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Marian Härtel
Beiträge

EU verabschiedet Data Act: Was muss man wissen?
Wichtigste Punkte Der Data Act fördert eine offene Datenwirtschaft innerhalb der Europäischen Union und verbessert den Zugang zu Daten. Er schafft harmonisierte Regeln für fairen...

OLG Hamburg entscheidet: Nur Rechtsanwälte dürfen Bewertungen mit juristischen Begründungen entfernen
Wichtigste Punkte Das Urteil des OLG Hamburg betrifft die Löschung von Internetbewertungen durch unqualifizierte Unternehmen. Beanstandungen erfordern eine juristische Prüfung und sind daher erlaubnispflichtige Rechtsdienstleistungen....

Die Grenzen der deutschen Gerichtsbarkeit bei B2B-Klagen gegen US-Social-Media-Dienste
Wichtigste Punkte Das Landgericht Lübeck entschied, dass deutsche Gerichte bei vertraglichen Streitigkeiten mit US-Social-Media-Diensten nicht zuständig sind. Eine Nutzerin, gewerblich als Model aktiv, klagte gegen...

Neuerungen im Datenschutzrecht: EuGH-Urteil senkt Hürden für DSGVO-Bußgelder
Wichtigste Punkte EuGH-Urteil: Am 5. Dezember 2023 entscheidet Europäischer Gerichtshof im Fall C‑807/21 über Geldbußen bei DSGVO-Verstößen. Verantwortlichkeit: Unternehmen müssen Verantwortung für die Verarbeitung personenbezogener...

Verlängerte Black Week..Ist das überhaupt zulässig?
Wichtigste Punkte Die Verlängerung von befristeten Rabattaktionen kann rechtlich problematisch sein. Eine unerwartete Verlängerung wird als Täuschung des Verbrauchers interpretiert. Das Urteil des Bundesgerichtshofs unterstützt...

Bezeichnung als „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ auf Facebook ist rechtswidrige Schmähkritik
Wichtigste Punkte Der 4. Zivilsenat in Stuttgart verurteilte einen Facebook-Autor wegen Schmähkritik gegen eine Politikerin zur Unterlassung. Die Klägerin, frühere Bevollmächtigte des Landes Berlin, kritisierte...

OLG Karlsruhe: Veröffentlichung von Bildsequenzen aus der RTL-Sendung „Pocher – gefährlich ehrlich“ untersagt
Wichtigste Punkte Der Streit betrifft einen Beitrag in der Fernsehsendung „Pocher – gefährlich ehrlich“ über Kläger Boris Becker. Kläger beanstandet die Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch...

#BettercallMarian vs. Better Call Saul: Wann wird ein Hashtag zur Markenverletzung?
Wichtigste Punkte Die Verwendung von Hashtags kann zu Markenverletzungen führen, wenn ein geschützter Begriff enthalten ist. Markeninhaber haben das ausschließliche Recht, ihre Marke zu nutzen...

Rechtsfragen im Fokus – Videoserie in Zusammenarbeit mit 1Pitch
Wichtigste Punkte Kooperation mit 1Pitch zur Schaffung einer Videoreihe über Rechtsfragen. Themen umfassen Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und IT-Recht. Videos auf Marian Härtel's LinkedIn-Profil und als Webview...

Erinnerung: Die Eintragungsfähigkeit der GbR kommt!
Wichtigste Punkte Das MoPeG tritt am 1. Januar 2024 in Kraft und betrifft Gesellschaft bürgerlicher Rechts (GbR). Einführung eines Gesellschaftsregisters für GbRs erhöht Transparenz und...