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Marian Härtel

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Beiträge

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Unterlassungsschuldner muss auf Facebook auch Links in Gruppen auf Verstoß untersuchen

Wird jemand zu einer Unterlassung im Internet verurteilt, vergessen viele oft, dass sämtliche Inhalte entfernt werden müssen und nicht nur der eigentliche Beitrag oder die...
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Bezeichnung als „Gollum“ ist Beleidigung

Als bekennender „Herr der Ringe“-Fan musste ich zu einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts München einfach einen Blogbeitrag einstellen.Wichtigste Punkte Das Landgericht München entschied, dass die...
OIP

BaFin: Dark Patterns in Trading Apps unzulässig

Die BaFin stellt in einem aktuellen Hinweisschreiben klar, dass Wertpapierdienstleistungsunternehmen in Trading Apps oder Tradingportalen keine Dark Patterns verwenden dürfen.Wichtigste Punkte Die BaFin verbietet die Nutzung von...
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BVerwG: Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen

Der Betreiber einer bei Facebook unterhaltenen Fanpage kann verpflichtet werden, seine Fanpage abzuschalten, falls die von Facebook zur Verfügung gestellte digitale Infrastruktur schwerwiegende datenschutzrechtliche Mängel...
BGHurteil 1 1

Darf Facebook Daten an Spieleanbieter weitergeben?

Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aktuell drüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die gegenüber Facebook abgegebene Einverständniserklärung zur Übermittlung...
europe 3256079 1280

„Gesetz über digitale Dienste und Märkte“ tritt in Kraft

Heute ist das Gesetz über digitale Dienste in Kraft getreten und gilt ab dem 17. Februar 2024 in allen EU-Staaten. Der Digital Markets Act (DMA) wurde am 14....
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Videoaufnahmen und Arbeitszeitbetrug – hohe Hürden beachten

Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat entschieden, dass durch Videoaufnahmen kein Arbeitszeitbetrug bewiesen werden können. Eine entsprechende Kündigung wäre in diesem Fall unzulässig und wurde durch das...
wordcloud gd030d08c5 1280

Werbung mit „klimaneutral“ kann zur Abmahnung führen

Die Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“ kann erheblichen Einfluss auf die Kaufentscheidung der Verbraucher haben. Über grundlegende Umstände der von dem Unternehmen beanspruchten Klimaneutralität ist...
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Onlinedienste: Kündigungsbutton nicht vergessen!

Seit dem 1. Juli 2022 müssen in Deutschland tätige (nicht nur ansässige!!) Unternehmen den sogenannten Kündigungsbutton auf ihren Webseiten anbieten. Der Aufwand und die Abschreckung, Verträge...
BGHurteil 1 1

BGH entscheidet zur Pflicht für Onlinehändler wegen Herstellergarantien

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Internethändler Verbraucher nicht näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren müssen, wenn die Garantie kein zentrales Merkmal ihres...