Archiv: Wissensdatenbank

Das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) ist am 26. April 2019 in Kraft getreten und dient dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor unerlaubter Erlangung, Nutzung und Offenlegung. Es setzt ...

Ein Abwerbeverbot ist eine vertragliche Vereinbarung, die es einer Partei untersagt, Mitarbeiter der anderen Partei abzuwerben oder einzustellen. Solche Klauseln sind in der IT- und ...

Eine Kundenschutzklausel ist eine vertragliche Vereinbarung, die es einer Partei untersagt, Kunden der anderen Partei abzuwerben oder mit ihnen in geschäftlichen Kontakt zu treten. Solche ...

Force Majeure (französisch für "höhere Gewalt") ist ein Rechtsbegriff, der in Verträgen verwendet wird, um die Parteien von ihren Leistungspflichten zu befreien, wenn unvorhersehbare, außergewöhnliche ...

Eine Schiedsklausel ist eine vertragliche Vereinbarung, mit der die Parteien die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts für die Entscheidung von Streitigkeiten aus dem Vertrag begründen. Durch eine ...

Eine Vertragsstrafenklausel ist eine vertragliche Vereinbarung, nach der eine Partei zur Zahlung einer Geldstrafe oder zur Erbringung einer anderen Leistung verpflichtet ist, wenn sie eine ...

Ein Softwarepatent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das sich auf eine computerimplementierte Erfindung bezieht. Es ist ein kontroverses und komplexes Thema im Bereich des Immaterialgüterrechts, insbesondere ...

Eine Escrow-Vereinbarung ist ein vertragliches Instrument, das insbesondere in der IT-Branche häufig Anwendung findet. Es dient dazu, die Interessen von Softwareherstellern und -nutzern in Bezug ...

Eine Gerichtsstandsvereinbarung ist eine vertragliche Klausel, in der die Parteien festlegen, welches Gericht für die Entscheidung von Streitigkeiten aus dem Vertrag zuständig sein soll. Sie ...

Eine Laufzeitklausel ist eine vertragliche Bestimmung, die die Dauer eines Vertrages festlegt. Sie definiert den Zeitraum, für den die Parteien an den Vertrag gebunden sind, ...

Die Geschäftsführerhaftung ist ein zentrales Thema im Gesellschaftsrecht und betrifft insbesondere die persönliche Verantwortlichkeit der Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder einer Unternehmergesellschaft ...

Die Quellensteuer ist ein Steuererhebungsverfahren, bei dem eine Steuer direkt an der Quelle der Einkünfte einbehalten und an das zuständige Finanzamt abgeführt wird. Dieses Verfahren ...

Eine Change-of-Control-Klausel ist eine vertragliche Bestimmung, die Rechtsfolgen für den Fall festlegt, dass sich die Eigentumsverhältnisse oder die Kontrolle über ein Unternehmen wesentlich ändern. Diese ...

Datensparsamkeit ist ein grundlegendes Prinzip des Datenschutzrechts und der Datensicherheit. Es besagt, dass bei der Verarbeitung personenbezogener Daten so wenig Daten wie möglich erhoben, verarbeitet ...

Das Recht auf Datenübertragbarkeit ist ein wichtiges Datenschutzrecht, das mit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 in der Europäischen Union etabliert wurde. Es ...

Die Providerhaftung ist ein zentrales Thema im Internetrecht und befasst sich mit der Frage, inwieweit Anbieter von Internetdiensten (Provider) für rechtswidrige Inhalte oder Handlungen ihrer ...

Die Rügepflicht ist ein wichtiges Konzept im Handelsrecht und spielt eine zentrale Rolle bei Kaufverträgen zwischen Unternehmern. Sie verpflichtet den Käufer, Mängel an der gelieferten ...

Der Zweckbindungsgrundsatz ist ein fundamentales Prinzip des Datenschutzrechts, das die Verarbeitung personenbezogener Daten regelt. Er besagt, dass personenbezogene Daten nur für festgelegte, eindeutige und legitime ...

Die Haftungsprivilegierung ist ein wichtiges Konzept im Bereich des Internetrechts, insbesondere im Hinblick auf die Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für Inhalte, die von Nutzern auf ihren ...

Das Doppel-Opt-In-Verfahren ist ein wichtiger Prozess im digitalen Marketing und E-Mail-Management, der insbesondere im Kontext des Datenschutzrechts und der Einwilligung zur Datenverarbeitung eine zentrale Rolle ...