Recht im Internet

Wird jemand zu einer Unterlassung im Internet verurteilt, vergessen viele oft, dass sämtliche Inhalte entfernt werden müssen und nicht nur...

Es überrascht immer wieder, auf Urteile zu stoßen, die, basierend auf eigentlichen klar formulierten Gesetzen und einschlägiger Rechtsprechung, durch die...

Aktuell ist das Thema Metaverse in aller Munde. Viele Unternehmen entwickeln Metaverse-Szenarien bzw. entsprechende Produkte und die Presse überschlägt sich...

Der juristische Begriff "Zugang" ist für zahlreiche Rechtsfragen relevant. Wann dies genau der Fall ist, kann im Einzelfall jedoch strittig...

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen...

Ein Internetshop erfüllt seine Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung auch dann, wenn der entsprechende Hyperlink zu zwei unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen für den...

Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass § 656 Abs. 1 BGB, nach...

Das Bundesministerium der Finanzen hat mit den obersten Finanzbehörden der Länder den Entwurf eines BMF-Schreibens zur ertragsteuerlichen Behandlung von Token im...

Heute ist mir ein Beschluss des Landgerichts Berlin bekannt geworden, dass einen Versender einen Bestätigungsmail zur Unterlassung verpflichtet hat. Die...

Es gibt immer wieder Urteile, die bringen selbst einen langjährigen Juristen zum Schmunzeln. So muss sich das Oberlandesgericht Frankfurt am...

Ich war im letzten Monat ein wenig weniger aktiv hier auf dem Blog. Der Grund ist meine Tätigkeit für zwei...

Viele innovative Visionäre, die IT und Recht miteinander verbinden, fragen inzwischen, ob wir eigentlich ein Zivilrecht 4.0 benötigen, um die...

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Unternehmen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben...

Inzwischen gibt es zahlreiche Urteile zu Frage, ob man Kunden Vorteile gewähren darf, wenn diese Bewertungen oder Ähnliches abgeben. Siehe...

Lange hat man nichts aus dem Bereich Influencer-Rechtsprechung gehört und weiterhin gibt es auch keine BGH-Rechtsprechung zu dem Thema. So...

Ab 2022 könnte es Sachmängel im Sinne des BGB auch für digitale Inhalte geben. Dann dürfte nämlich die Umsetzung der...

Das Landgericht Düsseldorf hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass mit der UWG-Novelle von Dezember 2020 der sogenannte "fliegende" Gerichtsstand...

In letzter Zeit passiert es vermehrt, dass sich größere Streamer aber vor allem auch Marketingagenturen, Influenceragenturen oder Manager mit der...

Gerade von meinen Influencer-Mandanten oder Streamern, die auf Twitch, YouTube oder ähnlichen Social Media Plattformen tätig sind, bekomme ich immer...

Zu Frage ob und wie Affiliate-Links auf Webseiten kenntlich gemacht werden müssen, gab es in der jüngeren Vergangenheit schon einige...