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Marian Härtel

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EUGH: Cookies erfordern ausdrückliche Einwilligung der Nutzer

Wichtigste Punkte Europäischer Gerichtshof entscheidet über die Einwilligung zur Verwendung von Cookies auf Webseiten. Ein vorab angekreuztes Kästchen für Cookies ist keine gültige Einwilligung. Der...
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Unterlassungsschuldner haftet für Google Cache!

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht in Frankfurt am Main kritisiert die unüberlegte Unterzeichnung von Unterlassungserklärungen durch IT-Unternehmen. Wettbewerbsverletzung durch ein Google-Snippet führt zu Verbraucherirreführung gemäß § 5...
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Livechat via Viber

Wichtigste Punkte Livechatangebot wird kontinuierlich erweitert und ist jetzt auch über Viber verfügbar. Kontaktseite ermöglicht Nutzung von Livechat, Facebook Messenger, Telegram und Viber. Nachrichten von...
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Einwilligung zur Fotoveröffentlichung durch Eltern zeitlich begrenzt!

Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt entschied über das Recht zur Veröffentlichung von Fotos. Die Klägerin erhielt einen Unterlassungsanspruch nach §§ 823 BGB, 1004 BGB und...
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Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern ist strafbar

Wichtigste Punkte Das OLG Hamm beurteilt Drohung mit Nacktbildern als sexuelle Nötigung gemäß § 177 StGB. Der Angeklagte drohte mit Veröffentlichung von Fotos auf Facebook...
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Bei Kreditkartenzahlung: Immer eventuellen Abbruchbeleg aufheben!

Wichtigste Punkte Das Amtsgericht Frankfurt am Main entschied gegen Bankkunden auf Ersatzanspruch bei missbräuchlicher Verwendung von Zahlungskarten. Klager beschwerte sich über Transaktionen in einem Lokal...
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ITMediaLaw als AMP Version

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Influencer Marketing und das Recht in Italien

Wichtigste Punkte AGCM entschied über den ersten italienischen Influencer-Marketing-Fall im Juni 2019, mit Alitalia und Aeffe beteiligt. Influencer-Marketing-Kampagnen wurden als „versteckte Werbung“ klassifiziert, was gegen...
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Entschädigung im Esport bei einem Spielerwechsel?

In den letzten Monaten musste ich mich mehrfach mit der Frage befassen, ob einem Team/Organisation bei einem Spielerwechsel ein Schadensersatzanspruch gegen den Spieler oder gegen...
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ITMediaLaw keine Markenrechtsverletzung 😉

Wichtigste Punkte Bundespatentgericht entschied, dass der Begriff Law++ nicht eintragungsfähig ist. Den genauen Wortbestandteil „Law“ fehlt jegliche Unterscheidungskraft. Die Bezeichnung deutet auf juristische Themen hin...