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Marian Härtel

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De-Minimis-Förderung erfolgreich; jetzt noch mitmachen

Die De-Minimis-Förderung für die Gamesindustrie ist ein voller Erfolg, denn bislang gingen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits 380 Anträge ein. Weitere 295...
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Rechnung wegen Fakebestellung? BGH sagt: Ist wettbewerbswidrig

Der BGH hat ein Urteil gefällt, das durchaus das Potenzial haben könnte, vielen Onlinehändlern und Anbietern von Onlinediensten Kopfschmerzen zu bereiten.Wichtigste Punkte Der BGH urteilt,...
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Händler auf Online-Marktplätzen; 1.10.2019 und 22f UStG

Viele Onlinehändler scheinen immer noch nicht beachtet zu haben, dass am 1. Oktober 2019, also in nicht einmal 2 Wochen eine wichtige Frist ausläuft, nämlich...
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frankreich steam muss weiterverkauf von spielen ermoeglichen 3

Frankreich: Steam muss Weiterverkauf von Spielen ermöglichen

Steam und weitere Anbieter von Computerspiellizenzen stehen aktuell in Europa unter Druck, gegen die Geoblocking-Verordnung zu verstoßen (siehe diesen Artikel). Jetzt gibt es weiteren „Ärger“...
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Bald Schluss mit „Black Friday“ als Marke?

Am 26. September 2019 wird das Bundespatentgericht in München über die Löschung der umstrittenen Marke „Black Friday“ verhandeln (Aktenzeichen: 30 W (pat) 26/18) und somit...
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„Drecks Fotze“ ist zulässige Meinungsäußerung auf Facebook

Heute scheint der Tag zu sein, an dem ich mich über gewisse Urteile aufrege. Mich lassen einige Entscheidungen wohl mindestens genauso emotional werden, wie einen...
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Datenschutz ist Compliance – Bußgeldkatalog kommt?

Aktuell sehen viele, gerade auch Startups, wenn diese „Datenschutz“ hören, nur den Umstand „Oh, ich muss noch auf den Generator für Datenschutzerklärungen surfen“. Dabei ist...
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BGH zum OS-Link (Streitbeilegungsplattform der EU)

Hin und wieder hab ich als Rechtsanwalt den Verdacht, dass es Kollegen und Gerichte doch zu langweilig ist, wenn diese im Alltag über Prioritäten von...
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Streamer/Influencer: Adresse der Agentur/des Managers im Impressum?

Impressumspflicht quo vadis? Zur Impressumspflicht habe ich hier auf dem Blog ja schon einiges geschrieben. Die meisten Informationen sollten sich über die Suche finden lassen.Wichtigste...
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Polizei darf Versammlungsbilder nicht auf Social Media veröffentlichen

Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Essen waren nicht berechtigt, Fotos von einer Versammlung in Essen-Steele zu machen und diese auf dem Facebook-Profil der Polizei sowie auf Twitter...
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