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Marian Härtel

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Beiträge

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„Ostdeutsch“ ist kein Mobbing am Arbeitsplatz

Die Herabwürdigung eines Mitarbeiters wegen seiner ostdeutschen Herkunft stellt keine Benachteiligung im Sinne des § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz wegen der ethnischen Herkunft oder Weltanschauung dar.Wichtigste...
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Autokauf kein Onlinekauf? Und somit kein Widerrufsrecht?

Immer häufiger bieten Fahrzeughändler heute ihre Fahrzeuge im Internet auf entsprechenden Plattformen an. Der Kontakt mit dem Verbraucher, der sich für ein Fahrzeug interessiert, läuft...
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Achtung: Simpler Cookie-Banner nicht mehr ausreichend

Gestern hat der EUGH weitreichend zur Frage der Zustimmung des Setzens von Cookies entschieden (siehe hier).Wichtigste Punkte EUGH entschied, dass ein voreingestellter Haken in einem...
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EUGH: Cookies erfordern ausdrückliche Einwilligung der Nutzer

In dem lang erwarteten Urteil zu Planet49 (siehe dazu diesen Artikel) hat heute der Europäische Gerichtshof zu einer Auslegung des BGH entschieden.Wichtigste Punkte Europäischer Gerichtshof...
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Unterlassungsschuldner haftet für Google Cache!

Wer in den letzten Monaten hier im Blog mitgelesen hat, wird mitbekommen haben, dass ich inzwischen dem Konzept einer Unterlassungserklärung sehr kritisch gegenüber stehe. Siehe...
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Livechat via Viber

Da mein Livechatangebot sehr gut angenommen wird, erweitere ich diesen kontinuierlich. Wer als Chatplattform Viber nutzt, kann mich nun auch darüber erreichen.Wichtigste Punkte Livechatangebot wird...
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Einwilligung zur Fotoveröffentlichung durch Eltern zeitlich begrenzt!

Das Landgericht Frankfurt hat ein interessantes Urteil gefällt, das das Recht der Veröffentlichung von Fotos betrifft und dabei der Klägerin einen Unterlassungsanspruch nach §§ 823 BGB,...
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Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern ist strafbar

Das OLG Hamm hat entschieden, dass es eine sexuelle Nötigung im Sinne von § 177 StGB darstellen würde, wenn man gegenüber einer Minderjährigen mit der...
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Bei Kreditkartenzahlung: Immer eventuellen Abbruchbeleg aufheben!

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Bankkunden bei missbräuchlicher Verwendung von Zahlungskarten keinen Ersatzanspruch gegen die Bank haben, wenn sie sich bei einem...
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ITMediaLaw als AMP Version

Da immer mehr Menschen auch meine Homepage und meine über 1200 Artikel über Mobilgeräte besuchen, ansehen und mir Kontaktanfragen über meinen Livechat schicken, habe ich...