Marian Härtel

Wichtigste Punkte Das Landgericht Berlin hat einen Versender zur Unterlassung verpflichtete Bestätigungsmail im Zusammenhang mit § 7 UWG. Es wurde keine wirksame Einwilligung des Empfängers...

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main klärte, ob „riesigen Shitstorm“ eine nachprüfbare Tatsachenbehauptung ist. „Shitstorm“ bezeichnet einen „Sturm der Entrüstung“, der viele negative Reaktionen...

Wichtigste Punkte Cookie-Banner werden von vielen Verbrauchern als lästig empfunden. Selbst Datenschutzjuristen halten die Banner oft für überflüssig. Das Landgericht Köln entschied, dass bestimmte Formulierungen...

Wichtigste Punkte Weniger Aktivität auf dem Blog durch berufliche Verpflichtungen für zwei große Mandanten. Arbeit mit einem Mandanten im Skillgaming-Bereich. Ein weiterer Mandant plant die...

Wichtigste Punkte Amazon verwendet einen Programmalgorithmus, der hinterlegte Bilder willkürlich auswählt, was zu irreführenden Angeboten führen kann. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verhängt ein Ordnungsgeld...

Wichtigste Punkte Finanzgericht Köln entschied, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig ist. Der Kläger erzielte Umsätze durch die Vermietung...

Wichtigste Punkte Es gibt eine >wichtige Diskussion< über die Notwendigkeit eines Zivilrechts 4.0 für die Umsetzung von Smart Contracts. Viele innovative Visionäre verbinden IT und...

Wichtigste Punkte Die neue juristische Zeitschrift fokussiert auf Esport-Recht und praxisnahe Lösungen für Juristen und Gerichte. Sie erscheint monatlich und richtet sich an Berater, Entscheider...

Wichtigste Punkte Der EuGH hat entschieden, dass das EUIPO ein Geschmacksmuster von Lego zu Unrecht für nichtig erklärt hat. Lego besaß ein Geschmacksmuster für „Bausteine...

Wichtigste Punkte Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes vorgelegt. Der Entwurf zielt darauf ab, das deutsche Recht an europäische Entwicklungen anzupassen. Die...