Sonstiges

Der BGH hat eine spannende Entscheidung zum Markenrecht gefällt. Laut der Entscheidung begründet eine neue Markenrechtsverletzung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung regelmäßig...

Einleitung Der Artificial Intelligence Act ist ein Vorschlag für ein europäisches Gesetz über künstliche Intelligenz (KI) - das erste Gesetz....

Regel Nr. 1: Zweifel sollten immer zu Lasten des Verwenders gehen Die erste der fünf Auslegungsregeln, die jeder kennen sollte,...

Warum ist es wichtig, Verträge zu lesen und zu verstehen? Verträge sind ein wesentlicher Bestandteil des täglichen Lebens. Sie helfen...

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat Ende letzten Jahres entschieden, dass ein Anspruch auf Befreiung von der Rundfunk­beitrags­pflicht wegen eines besonderen Härtefalles...

Was bedeutet Informationssicherheit? Informationssicherheit bezeichnet die Gesamtheit technischer und organisatorischer Maßnahmen, die dem Schutz von Informationen und Daten vor Verlust,...

Welche Gesetze sollte man beachten, um gegen keine Urheberrechte zu verstoßen? In Deutschland ist das Urheberrecht durch ein komplexes Thema....

Als Vertragsjurist bin ich täglich mit Vertragsverhandlungen beschäftigt und habe in den letzten 15 Jahren dabei viel gelernt. Hier ein...

Was ist Compliance und warum ist sie wichtig? Compliance ist die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und Richtlinien. Dies beinhaltet unter anderem...

KI & Urheberrecht ist ein neues und wichtiges Thema, das viele Menschen beunruhigt. Es ist wichtig, dieses Thema zu verstehen,...

Sie sind ein aufstrebender Influencer mit einer schnell wachsenden Fangemeinde. Sie sind von Marken angesprochen worden, die mit Ihnen zusammenarbeiten...

Als bekennender "Herr der Ringe"-Fan musste ich zu einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts München einfach einen Blogbeitrag einstellen. Das Gericht...

Die BaFin stellt in einem aktuellen Hinweisschreiben klar, dass Wertpapierdienstleistungsunternehmen in Trading Apps oder Tradingportalen keine Dark Patterns verwenden dürfen. Von Dark...

Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern. Die Marke...

Nachdem ich vor Kurzem ausführlich dargestellt habe, wie man sein Startup oder seine Esport-Organisation etc. mithilfe von Blockchain-Instrumenten finanzieren könnte,...

Der EuGH hat entschieden, dass das EUIPO ein Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens zu Unrecht für nichtig erklärt habe. Lego...

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht vorgelegt. Damit soll das deutsche Recht an...

Ab 2022 könnte es Sachmängel im Sinne des BGB auch für digitale Inhalte geben. Dann dürfte nämlich die Umsetzung der...

Achtung: Aufgrund der Brisanz der aktuellen Situation darf dieser Blogpost nicht als konkrete Rechtsberatung verstanden werden - wie auch eigentlich...

Das Landgericht Frankfurt hat Anfang Dezember letzten Jahres eine interessante Entscheidung für alle Onlineanbieter getroffen, die beispielsweise Logins oder Bezahlmöglichkeiten...