Schlagwort: Haftung

Der Bundesgerichtshof hat ein interessantes Urteil zur Frage der Haftung für Videouploads Dritter gefällt! In der Entscheidung ging es um folgenden Sachverhalt: Der MDR veröffentlichte ...

Zum Thema Ebay gibt es nun wahrlich eine Menge Urteile in der deutschen Rechtslandschaft. Daher erwähne ich diese hier kaum. Auch weil ich regelmäßig nur ...

Die Rechtsprechung rund um Influencer ist zwar aktuell einem klaren Trend unterlegen, was man deutlich an diversen Posts bei mir auf dem Blog erkennen kann, ...

Das Problem Das Thema GoBD oder ausgeschrieben "Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung und Datenspeicherung" sind eigentlich ein alter Hut. Diese wurden mit dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums ...

Das Landgericht Berlin hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren das grundlose Sperren eines Twitter-Accounts aufgrund von "internen Richtlinien" untersagt. Twitter war in den letzten Wochen vor ...

Bevor es heute für mich zur Uni-Augsburg zum Esport-Recht Institut geht, um Morgen an der ersten Tagung mit anderen Experten zu dem Thema teilzunehmen, möchte ...

Die Bundesregierung hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Stärkung eines faires Wettbewerbs eingebracht, der gerade kleinen und mittleren Unternehmen, aber auch kleine Anbieter von Onlineshops etc. ...

Eigentlich dachte man, dass die Zeiten der Gerichtsurteile bezüglich Spam-Werbung ein Ende haben. Entweder die Verursacher von Spam sind nicht greifbar, seriöse Anbieter halten sich ...

Der unter anderem für Ansprüche aus dem UWG zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals auf dem von Unity ...

Wie man beim regelmäßigen Lesen meiner Posts mitbekommt, gibt es mehr als genug Stolperfallen, in die man juristisch stürzen kann. Ein Thema, das ebenfalls viele ...

Das Bundesverfassungsgericht hat zur Entscheidung "Loud" des Bundesgerichtshofs eine Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und entschieden, dass bei erwachsenen Kinder die sekundäre Beweislast des Anschlussinhabers erfordern würde, dass ...

Gerade Händler, die Produkte aus dem asiatischen Raum beziehen, sollten beachten, dass das Fehlen einer deutschsprachigen Gebrauchsanleitung in einem Produkt regelmäßig abmahnbar sein dürfte. Aus ...

Wie ich schon oft schreibe, ist die Etablierung eines Onlinedienstes oder eines Onlineshops aktuell mit derart vielen Fallen und Abmahnrisiken gespickt, dass man diese selbst ...

Immer wieder sieht man Seiten oder Unternehmen, die bestimmte Goodies, wie ein Download von irgendwas, davon abhängig machen, dass sich der Nutzer beispielsweise bei einem ...

Ich bin gerade auf ein paar Irrtümer gestoßen, die nach der Zustimmung zur Urheberrechtslinie, bei Politikern durch den Verstand geistern. Letzten Endes sollte man wohl ...

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § ...

Viele Unternehmen bedienen sich Handelsvertreter, in der ein oder anderen Form, manchmal offensichtlich (siehe den bekannten Staubsaugervertreter), manchmal weniger offensichtlich. Ziel dabei ist es, dass ...

In einer Filesharing-Sache hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Frau auch dann als Täterin einer Urheberrechtsverletzung infrage kommt, wenn es sich bei dem streitgegenständlichen Spiel ...

Warum eine Rechtsform als Influencer? Zwar ist es im letzten Monat rund um das Thema Influencer-Marketing etwas ruhiger geworden. Das bedeutet jedoch nicht, dass es ...

Das Thema der Quellensteuer beim Buchen von Werbung im Internet, allen voran bei Google, kocht in den letzten Wochen recht hoch. Ich habe hier und ...