vzbv mahnt E-Scooter AGB ab
Anbieter von E-Scootern versuchen auf rechtlich kritische Weise, Risiken und Verantwortung auf ihre Kunden abzuwälzen. Das ergab eine aktuelle Überprüfung ...
Anbieter von E-Scootern versuchen auf rechtlich kritische Weise, Risiken und Verantwortung auf ihre Kunden abzuwälzen. Das ergab eine aktuelle Überprüfung ...
Letzten Endes gibt es keine Frage, dass man als Streamer, YouTuber oder sonstiger Influencer der Impressumspflicht nachkommen muss. In paar ...
Das Landgericht Frankfurt am Main hat ein neues, interessantes Urteil rund um den Themenkomplex des Filesharing gefällt. Dabei nimmt das ...
Das Thema Ebay ist inzwischen ein Sammelsurium für Gerichtsentscheidungen. Eine interessante Entscheidung kommt aktuell vom Amtsgericht Augsburg, das bezüglich einer ...
Das OLG Köln hat in einem Urteil vom 26.07.2019 den Auskunftsanspruch aus der Datenschutzgrundverordnung sehr weit ausgelegt. Auch wenn das ...
Aktuell gibt es eine ausdauernde Diskussion dazu, ob Videos vom Spiel "Wolfenstein: Youngblood" in der englischen Fassung auf YouTube oder ...
Schon Ende letzten Jahres hatte ich darüber berichtet, dass der Generalanwalt des EuGH diesem empfohlen hatte, zu entscheiden, dass ein ...
Energieversorger müssen Verbraucherinnen und Verbrauchern vor der Online-Bestellung eines Stromtarifs verschiedene Bezahlmöglichkeiten anbieten – darunter auch eine Zahlungsweise, die Kunden ...
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung ...
Verdeckt erlangtes Ton- und Filmmaterial kann einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird. Bereits die Weitergabe an Dritte ...
Vor kurzem habe ich in diesem Artikel erst darüber berichtet, dass ein Datenleck durchaus teuer werden kann, wenn Geschädigte sich ...
Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ...
Wie man an meinen Blogeinträgen sieht, gibt es bei Abmahnungen viele Dinge zu beachten, selbst abseits der Frage, ob der ...
Wenn ich über Influencer und Streamer berichtete, dann höre ich immer wieder, dass Gerichte angeblich neue Medien unfair behandeln würden ...
Eigentlich berichte ich nur über Themen im IT-Recht und/oder Medienrecht, aber bei einem aktuellen Urteil des Amtsgericht Coburg mache ich ...
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich ein interessantes Urteil zu einem eigentlich alten Phänomen gefällt, den sogenannten Abbruchjägern. Im jetzt entschiedenen Fall ...
Der regelmäßige Verkauf von Gegenständen bei eBay, z.B. aus einer Haushaltsauflösung, sollte gut durchdacht sein. Je nach der konkreten Art ...
Im Jahr 2014 hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugunsten von adidas folgende Unionsmarke für Bekleidungsstücke, ...
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ...
Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ...
Die Blockchain-Technologie eröffnet faszinierende neue Möglichkeiten für die Verwaltung von geistigem Eigentum und digitalen Rechten. Insbesondere für Contentcreator, Künstler und...
Mehr lesenDetails5,0 57 Rezensionen
Die ePrivacy-Verordnung, offiziell als "Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation" bezeichnet,...
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