Abmahnung
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Abwehrklausel auf Webseiten: Keine gute Idee
Weil ich gerade über ein Impressum einer Seite gestolpert bin und wieder einmal Schmunzeln musste, noch einmal ein Post heute zu etwas späterer Stunde, auch wenn das Thema an sich schon etwas älter ist. Immer wieder findet man auf Webseiten sogenannte Abwehrklausel im Impressum, hin und wieder auch in der Form eines irgendwie formulierten Disclaimers. […] Mehr
DSGVO Verstoß doch nicht abmahnbar?
Da ich letzte Woche erneut einen Mandanten zum Thema Datenschutz seines Onlineshops beraten habe, kam auch die Frage der Abmahnbarkeit auf. Dazu habe ich schon einige Artikel bei mir auf dem Blog veröffentlicht, aber ich möchte auch noch einmal auf eine interessante Entscheidung des LG Magdeburg hinweise, die ich im Januar bereits hier besprochen hatte. […] Mehr
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Epic Games mahnt weiter wegen Fortnite ab
Über Abmahnungen wegen der Marke Fortnite habe ich bereits hier berichtet. Aus gegebenen Anlass möchte ich noch einmal warnen. Bevor man mit der Marke Fortnite, mit Produkten aus Fortnite oder auch mit Dingen, die Fortnite-Gegenständen entsprechen, geschäftliche Handlungen vornimmt oder diese Inhalte über das Internet verbreitet, soll man Rücksprache mit einem Rechtsanwalt halten, der auf […] Mehr
Gekaufte Bewertungen bei Amazon
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main untersagte mit heute veröffentlichtem Beschluss die Veröffentlichung „gekaufter“ Kundenrezensionen, wenn nicht zugleich auf die Entgeltlichkeit hingewiesen wird. Die Antragsgegnerin in dem Fall hatte Drittanbietern die Erstellung und Veröffentlichung von Kundenrezensionen gegen Entgelt angeboten. Diese vermittelt auf Wunsch einen Tester, der das erworbene Produkt bewertet und hierfür im Regelfall das Produkt […] Mehr
Impressum und Social Media: Ein paar Stolpersteine
Was sollte man bei der Einbindung des Impressums beachten? Basierend auf den Artikel von gestern zum Thema Impressum in Social Media Accounts habe ich ein paar Rückfragen bekommen und möchte daher noch auf ein paar extra Stolperstein hinweisen. So ist z.B. darauf zu achten, dass nach ein Impressum nach § 5 Abs. 1 Telemediengesetz leicht […] Mehr
Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise
Im Geschäft der Abmahnungen gibt es immer wieder Höhen und Tiefen und bestimmte Themen sind aktueller als andere. Woran das liegt, ist schwer zu sagen. Hin und wieder hat man das Gefühl, es würde daran liegen, dass sich bestimmte Themen, wenn es denn einmal gehäufte Abmahnungen gibt, herumsprechen, nur damit diese ein paar Monate später […] Mehr
Auch Google muss Emails lesen – Impressumspflicht
Wer Dienste im Internet anbietet, muss ein Impressum entsprechend § 5 Telemediengesetz. Dazu gehört auch eine E-Mail-Adresse. So weit, so wenig Neues. Was viele vielleicht eher nicht wissen ist, dass eine solche E-Mail auch dazu geeignet sein muss, dass ein Nutzer der Webseite mit dem Betreiber tatsächlich Kontakt aufnehmen kann. Und das gilt selbstverständlich nicht nur […] Mehr
BGH zu den Kosten bei teilweise erfolgreichen Abmahnungen
Der Bundesgerichtshof hat vor Kurzem eine interessante Entscheidung zu Kostenfragen einer Abmahnung getroffen, wenn die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche von einem Gericht nur teilweise als gegeben angesehen werden. a) Eine auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen und damit abtrennbaren Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkte Zulassung der Revision ist zulässig und damit wirksam, wenn der […] Mehr
Werbung mit Selbstständlichkeiten
Basierend auf einem Mandat vom letzten Jahr und einer Anfrage von vor Kurzem, möchte ich heute einmal darauf hinweisen, dass Werbung, auch mit Slogans und Kundenversprechungen, wohlüberlegt sein muss. Das gilt insbesondere auch bei der Benutzung von Textwerbung beispielsweise via. Google Ads oder indem man Slogans im eigenen Shop, auf der Homepage, in Flyern oder […] Mehr
VerpackG: Affiliates, Merchshops, Dropshipping betroffen?
Gilt das VerpackG für Streamer, Esport Teams etc? Passend zu meinem Post von gestern möchte ich noch ein paar Fallbeispiele bringen, die typische Situationen meiner Mandanten wie Streamer, Esport Teams oder kleinere Onlineshops betreffen. In welchen Fällen muss man sich also um das Verpackungsgesetz Gedanken machen, Anmeldungen bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister vornehmen und […] Mehr
- in Abmahnung
Weihnachten: Anspruch gegen Eltern?
Nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass im Grundsatz ein Anspruch gegen die Kirche auf unerfüllte Gebete bestehen könnte, habe ich mich heute, am 4. Advent, gefragt, ob dies auch beispielsweise auch für den Weihnachtsmann oder für die Eltern gilt? Und mein klares Ergebnis: Ja. Der EuGH schrieb: Glaubensgemeinschaften und Kirchen werben ihre Mitglieder mit […] Mehr
