Open/Close Menu Rechtsanwalt für Esport & Games, IT-Recht und Social Media

Das Skript ist eine umfassende Sammlung von zahlreichen Themen rund um das Internetrecht. Zu erwähnen ist natürlich, dass ein solches Skript, ganz ehrlich, keine umfassende Beratung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt ersetzt, es bietet aber einen kurzen Überblick. Und da ich Mandanten ungern Dinge anbiete und abrechne, die diese sich selber besorgen können, sei erneut auf…

Aktuell scheint es wohl wieder eine neue Runde von Abmahnungen zu geben, wenn im Falle von Online-Händlern, in den AGB, nicht auf die gesetzliche Mängelgewährleistungsrechte von Verbrauchern hingewiesen wird. Juristisch handelt es sich dabei um die fehlende Erfüllung von vorvertraglichen Informationspflichten nach § 312 d Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246a § 1…

In den Fällen eines sogenannten “WAP-/WEB-Billings” wird dem Nutzer vorgetäuscht, dass er mit seinem Smartphone auf einen Videoplayer-Button klickt. Die oberste “Bildschicht”, auf die der Nutzer klickt, lässt den Klick quasi “durch” und die entsprechenden klickbaren Flächen sind so angeordnet, dass der (unsichtbare) darunter liegende Aktivierungsbutton ausgelöst wird, der letztlich die finanzielle Forderung nach nicht…

Der Bundesgerichtshof hat die vollständige Begründung der Adblock II Entscheidung ( I ZR 154/16 ) veröffentlicht. Der Tenor lautete a) Das Angebot einer Software, die Internetnutzern ermöglicht, beim Abruf mit Werbung finanzierter Internetangebote die Anzeige von Werbung zu unterdrücken, ist keine unlautere zielgerichtete Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG. Dies gilt auch,…

Google als Suchmaschinenanbieter ist nicht dazu verpflichtet von Dritten ins Internet gestellte Inhalte und Beiträge eigenständig zu durchsuchen und auf mögliche Rechtsverletzungen zu überprüfen. Dies hat das OLG Karlsruhe hat unter dem Aktenzeichen 6 U 2/15 mit Urteil vom 14.12.2016 mit Klageabweisung entschieden. In 2012 erschienen auf einer Internetplattform Beiträge über die Kläger, die alle…

Das von meiner Kanzlei nur fünf Minuten entfernte Amtsgericht Charlottenburg in Berlin hat eine interessante, wenn auch durch die aktuelle BGH-Rechtsprechung konsequente, Entscheidung in Sachen Filesharing gefällt. Es dürfte so einigen AirBNB Nutzern helfen, die kurzzeitig ihre eigene Wohnung untervermieten. Oft teilt man mit den Kurzzeitvertragspartnern dann auch das W-Lan Passwort und, wie im aktuellen…

…würde ich gerade schallend aus meinem Bürostuhl fallen. Wie viele Kollegen aus dem IT-Bereich betreue ich auch zahlreiche Filesharing-Mandanten. Wir sind durch Höhen und Tiefen von ständig abweichender und sich ändernder Rechtsprechung gegangen und auch nach vielen, vielen Jahren habe ich noch nicht wirklich verstanden, wie das System “Filesharingabmahnungen” funktioniert. Das gilt auch und vor…

Nun kommt von mir schon der dritte Artikel zum Thema Pokémon Go. Das müssen die Leser aber ertragen, denn das Spiel ist nun einmal in aller Munde. Und erfolgreich ist es auch noch. Gerade erst wurde bekannt gegeben, dass Pokémon Go mehr In-App Käufe generiert als alle anderen Mobile-Apps zusammen. Das ist schon enorm und…

Wie gestern angekündigt, soll heute ein kleiner Abriss zu den rechtlichen Erwägungen von Chatbots folgen. Deren Entwicklung ist aus technologischer Sicht interessant, denn er fällt in den KI Bereich und wird auch in Zukunft eine starke soziologische Komponente aufweisen, insbesondere auch in Verbindung mit dem ebenfalls aufkeimenden Trend hin zu Virtual Reality. Zwar sind noch…

Emails in Deutschland mit gewerblicher Absicht und ohne vermeintlicher Genehmigung zu versenden, wird immer gefährlicher. Nachdem sich in der Rechtsfrage, ob die sogenannte Double-Optin Email eine unzumutbare Belästigung darstelle, das OLG München und das OLG Celle/OLG Frankfurt am Main widersprochen haben, ist zwar mit einer Aufhebung der Entscheidung aus Bayern zu rechnen, bisher ist jedoch…

Das OLG Köln hat eine sehr interessante Entscheidung des Landgerichts Köln zur Beschriftung eines Buttons für den Abschluss eines Abos bei Amazon bestätigt. Danach ist der Satz auf dem Button mit dem Text “„Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ rechtswidrig, da irreführend. Das OLG Köln ist der Meinung, der Text suggeriere dass das Abo für…

Gerade wird von der Axel Springer Presse wild lanciert, Adblock Plus würde am OLG Köln kurz vor einer juristischen Niederlage stehen. Aber stimmt das auch? Fakt 1: Der Vorsitzende Richter hat am OLG Köln, in der mündlichen Verhandlung, angedeutet, dass er der Meinung sei, § 4a UWG könnte einschlägig sein. Dieser lautet (1) Unlauter handelt,…

Ein wegweisendes Urteil hat das Kammergericht in Berlin getroffen. Dieses dürfte für alle internationalen Anbieter von Dienstleistungen, wie Onlinespiele, Videostreams und dergleichen übertragbar sein. Im Urteil 5 U 156/14 schloss sich das Berliner Oberlandesgericht der Meinung des Bundesverbands der Verbraucherzentralen an, dass WhatsApp verpflichtet sei, für seine deutschsprachigen Nutzer, auch deutschsprachige AGB anzubieten. Die aktuelle…

Immer wieder gibt es Streit um die Frage des Widerrufsrechts bei Onlinekäufen. Ein weiteres Detail hat der Bundesgerichtshof von kurzem entschieden. Der Kläger bestellte über das Internet am 14. Januar 2014 bei der Beklagten, die mit einer Tiefpreisgarantie geworben hatte, zwei Taschenfederkernmatratzen zum Preis von insgesamt 417,10 €. Die Matratzen wurden am 24. und 27….

Ebenfalls heute hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zur Störerhaftung bei Filesharing getroffen, die sich mit der Problematik beschäftigt, ob ein Abgemahnter ausreichend glaubhaft gemacht hat, dass Dritte die Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Das Urteil passt somit perfekt zu den aktuellen Bemühungen der Bundesregierung. Die Klägerinnen hier waren deutsche Tonträgerherstellerinnen. Sie nahmen den Beklagten als Inhaber eines…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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