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LG Berlin zu den wesentlichen Warenmerkmalen beim Online-Verkauf von T-Shirts

22. Januar 2024
in Onlinehandel
Lesezeit: 2 Minuten Lesezeit
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Wegweisendes Urteil zu KI-Trainingsdaten - LG Hamburg setzt Maßstäbe

Für Esport-Teams und Influencer, die im Online-Handel aktiv sind und regelmäßig Merchandise wie T-Shirts und Hoodies anbieten, bietet ein kürzlich ergangenes Urteil des Landgerichts Berlin wichtige Orientierungshilfen. Obwohl das Urteil keine bahnbrechende Neuerung in der Rechtsprechung darstellt, unterstreicht es doch wesentliche Aspekte der Informationspflichten, die im E-Commerce oft übersehen werden.

Inhaltsverzeichnis Verbergen
1. 1. Die Entscheidung des LG Berlin und ihre Implikationen
2. 2. Auswirkungen auf Esport-Teams und Influencer
2.1. Author: Marian Härtel
Wichtigste Punkte
  • Das Urteil des LG Berlin vom 07. November 2023 betont Warenmerkmale im Online-Verkauf, wie das Stoffmaterial von T-Shirts.
  • Wesentliche Informationen müssen im Checkout-Prozess deutlich sichtbar für den Verbraucher angegeben werden.
  • Verkaufsplattformen müssen ihre Webseiten anpassen, um Informationen über das Material von Kleidungsstücken bereitzustellen.
  • Nichtbeachtung kann zu Abmahnungen und rechtlichen Konsequenzen führen, daher ist Einhaltung der Informationspflichten entscheidend.
  • Das Urteil basiert auf § 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG, der Informationen für informierte Entscheidungen fordert.
  • Transparente Produktinformationen stärken den Verbraucherschutz und minimieren rechtliche Risiken für Esport-Teams und Influencer.
  • Esport-Teams und Influencer müssen aktuelle rechtliche Anforderungen im Online-Handel kennen und ihre Praktiken anpassen.

Dieses Urteil ist besonders relevant, da es die Notwendigkeit betont, grundlegende und manchmal als selbstverständlich angesehene Produktinformationen klar und deutlich anzugeben. Für Akteure wie Esport-Teams und Influencer, die häufig direkt und unmittelbar mit ihrer Zielgruppe kommunizieren, dient es als Erinnerung, dass die Einhaltung dieser Informationspflichten ein wichtiger Bestandteil eines verantwortungsvollen und kundenorientierten Online-Verkaufs ist.

1. Die Entscheidung des LG Berlin und ihre Implikationen

Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 07. November 2023 (Az.: 91 O 69/23) eine wichtige Entscheidung für den Online-Handel getroffen. Es wurde festgestellt, dass das Stoffmaterial eines T-Shirts zu den wesentlichen Warenmerkmalen zählt, die im Rahmen des Online-Verkaufs angegeben werden müssen. Diese Verpflichtung erstreckt sich nicht nur auf die Darstellung auf der Produktseite, sondern auch auf den Checkout-Prozess, wo diese Information explizit und deutlich für den Verbraucher sichtbar sein muss.

Diese Entscheidung basiert auf den Bestimmungen des § 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), der fordert, dass wesentliche Informationen, die für eine informierte geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers erforderlich sind, nicht vorenthalten werden dürfen. Das Gericht erkannte in seinem Urteil an, dass das Material, aus dem ein Kleidungsstück gefertigt ist, eine solche wesentliche Information darstellt, da es die Kaufentscheidung eines Verbrauchers maßgeblich beeinflussen kann.

2. Auswirkungen auf Esport-Teams und Influencer

Für Esport-Teams und Influencer, die Merchandise online verkaufen, bedeutet dieses Urteil, dass sie ihre Webseiten und Verkaufsprozesse überprüfen und gegebenenfalls anpassen müssen. Insbesondere müssen sie sicherstellen, dass Informationen über das Material der verkauften Kleidungsstücke sowohl auf der Produktseite als auch im Checkout-Prozess klar und deutlich angegeben sind.

Die Nichtbeachtung dieser Informationspflicht kann zu Abmahnungen und rechtlichen Konsequenzen führen. Daher ist es für diese Gruppen von entscheidender Bedeutung, sich über die aktuellen rechtlichen Anforderungen im Online-Handel zu informieren und ihre Verkaufspraktiken entsprechend anzupassen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Urteil des LG Berlin eine wichtige Richtlinie für alle Akteure im Online-Handel darstellt, insbesondere für Esport-Teams und Influencer, die Merchandise verkaufen. Es betont die Notwendigkeit, transparente und vollständige Produktinformationen bereitzustellen, um den Verbraucherschutz zu stärken und rechtliche Risiken zu minimieren.

Marian Härtel
Author: Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht mit einer über 25-jährigen Erfahrung als Unternehmer und Berater in den Bereichen Games, E-Sport, Blockchain, SaaS und Künstliche Intelligenz. Seine Beratungsschwerpunkte umfassen neben dem IT-Recht insbesondere das Urheberrecht, Medienrecht sowie Wettbewerbsrecht. Er betreut schwerpunktmäßig Start-ups, Agenturen und Influencer, die er in strategischen Fragen, komplexen Vertragsangelegenheiten sowie bei Investitionsprojekten begleitet. Dabei zeichnet sich seine Beratung durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der juristische Expertise und langjährige unternehmerische Erfahrung miteinander verbindet. Ziel seiner Tätigkeit ist stets, Mandanten praxisorientierte Lösungen anzubieten und rechtlich fundierte Unterstützung bei der Umsetzung innovativer Geschäftsmodelle zu gewährleisten.

Tags: EsportGesetz gegen den unlauteren WettbewerbInfluencerInformationKaufentscheidungLandgericht BerlinRechtsprechungUrteilUWGVerbraucherVerbraucherschutzWettbewerb

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Marian Härtel - Rechtsanwalt für IT-Recht, Medienrecht und Startups, mit einem Fokus auf innovative Geschäftsmodelle, Games, KI und Finanzierungsberatung.

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