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Esport Verein zur Förderung der Jugend?

Wie schon in diesem Artikel erläutert, ist Dreh- und Angelpunkt bei der Beurteilung, ob ein Verein als gemeinnützig anerkannt werden kann, der § 52 der Abgabenordnung. Wie ebenfalls schon hier und hier erwähnt, ist eine Einstufung unter

21. die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport);

aufgrund der Entscheidung des DOSB nicht mehr einfach zu begründen. Was nicht bedeuten soll, dass es unmöglich ist, aber dazu aber mehr in einem späteren Artikel, indem ich auch zu Alternativen und anderen fragwürdigen Sportentscheidungen Stellung nehmen werde.

Das bedeutet jedoch nicht, dass ein Verein, der unter Umständen das Thema Esport inkludiert, nie als gemeinnützig anerkannt werden kann. So kennt der § 52 AO insgesamt 25 Gründe für Gemeinnützigkeit und die entsprechenden Kommentare zur Abgabenordnung und zum Vereinsrecht, listen unzählige Gerichtsentscheidungen zu zahlreichen Varianten auf.

So könnte unter Umständen die Förderung der Jugend- und Altenhilfe eine Voraussetzung sein, die nach Nr. 4 zu einer Gemeinnützigkeit führen würde. Aber ist diese Alternative für Esport Vereine einschlägig?

Nun, dazu sollte man noch einmal auf meinen allgemeinen Beitrag zurückgreifen. Darin erklärte ich, dass der wichtigste Punkt bei der Bewertung einer Gemeinnützigkeit der Vereinszweck ist, der auch gleichzeitig einer der wichtigsten Punkte in der Satzung eines Vereins ist.

Um also die Möglichkeit einer Gemeinnützigkeit aufgrund der Förderung der Jugend zu erhalten, müssen mindestens drei Punkte beachtet werden

  • Der Vereinszweck muss entsprechend formuliert werden
  • Die entsprechenden Unternehmungen müssen zunächst glaubhaft dargelegt und später, bei einer Überprüfung, auch nachgewiesen werden
  • Es muss der Vereinszweck auch ansonsten “gelebt” werden.

So wird es nicht funktionieren, einen Verein zu gründen, der faktisch nur “gemeinsames Zocken” zum Inhalt hat, der aber als “Ausrede” die Förderung der Jugend zum Inhalt hat und daher – plakativ gesprochen – Steuern sparen will.

So wäre es z.b. denkbar wie folgt zu formulieren

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Der Grund für die Formulierung ist einfach. Es muss immer eine Begründung für die Gemeinnützigkeit vorliegen und es sollte Verweis darauf vorliegen, dass man besondere Dienste für die Gesellschaft erbringen will.

Obwohl der Verein, rein juristisch, die Grundform der Kapitalgesellschaft ist, darf dieser keine eigenen wirtschaftliche Zwecke verfolgen. Eigentlich beinhaltet dies jedoch schon das Wort “gemeinnützig”. Nun mag die Frage aufkommen, wie dem Fußballvereine und ähnliche Organisationen mit derart viel Geld hantieren können. Nun, zum einen sagt die Höhe der Einnahmen des Vereins noch nichts über die eine mögliche Gewerblichkeit des Vereins. Zum anderen gibt es auch hier Ausnahmen und Möglichkeiten der Umgehung. Diese machen aber sowohl die juristische Konstruktion, die steuerliche Behandlung als auch das sonstige Management des Vereins komplizierter. So sind z.b. bei professionellen Sportvereinen Dinge wie Spielergehälter, Transfersummen, Ticketeinnahmen, Sponsoringzahlungen und vieles Weiteres oft in separate Kapitalgesellschaften ausgegliedert, an denen der eigentliche Sportverein, wenn überhaupt, nur eine Gesellschafterrolle hält. Auch ist es theoretisch möglich, einen Verein zu splitten. Die Einnahmen und Ausgaben eines Vereins können in einen wirtschaftlichen und einen gemeinnützigen Teil aufgespalten werden. Dies bedingt jedoch saubere Buchhaltung und Organisation, die jedoch sowie zwingend notwendig ist, um später eine Gemeinnützigkeit nicht wieder zu verlieren.

Zudem darf ein Verein auch zum Teil wirtschaftlich arbeiten, entscheidend ist jedoch, dass der gemeinnützige Teil im Vordergrund steht. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 16.05.2017.

Zweck des Vereins ist die Förderung der Jugendhilfe.

Dieser Satzungszweck ist nach dem nun oben Gesagten obligatorisch, muss doch der Vereinszweck einen Verweis haben, warum dieser als Gemeinnützig anerkannt werden sollte.

Zudem gilt nach § 60 der Abgabenordnung:

(1) Die Satzungszwecke und die Art ihrer Verwirklichung müssen so genau bestimmt sein, dass auf Grund der Satzung geprüft werden kann, ob die satzungsmäßigen Voraussetzungen für Steuervergünstigungen gegeben sind. Die Satzung muss die in der Anlage 1 bezeichneten Festlegungen enthalten.
(2) Die Satzung muss den vorgeschriebenen Erfordernissen bei der Körperschaftsteuer und bei der Gewerbesteuer während des ganzen Veranlagungs- oder Bemessungszeitraums, bei den anderen Steuern im Zeitpunkt der Entstehung der Steuer entsprechen.
Eine rein plakative Darstellung reicht jedoch nicht aus, vielmehr sollte/bzw. muss die Satzung bereits erläutern, wie und auf welche Weise die Förderung der Jugend erreicht werden soll. Dabei müssen keine konkreten Dinge aufgeführt werden, aber es muss grob beschrieben werden.
So könnte man z. B. aufnehmen, dass es als Maßnahmen z.b. die Durchführung regelmäßiger Veranstaltungen als öffentliche, betreute Freizeitangebote für junge Menschen geben soll und/oder dass der Verein sich für die medienpädagogische Betreuung junger Menschen einsetzt, um diese zur kritischen Reflexion von Chancen und Gefahren des elektronischen Sports und zur verantwortungsvollen Kommunikation im Internet zu befähigen.
Hilfreich kann auch sein, dass Eltern von Jugendlichen mit einbezogen werden, indem man beispielsweise eine Beratung von Eltern oder sonstigen Erziehungsberechtigten anbietet, um diese besser zu befähigen, Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen zu schützen.

 

Schließlich und endlich könnte man den DOSB kontern, dass Sport kein Sport ist und keinen weiteren Sinn hat als zu “Daddeln”, indem konkret aufgenommen wird, dass man Angebote von betreuten Onlinetrainings und -treffs zur Kompetenzbildung und Aufklärung junger Menschen anbietet. Als Zielsetzung dieser Angebote könnte man dann die Förderung der motorischen und geistigen Fähigkeiten, wie Hand-Auge-Koordination, die Reaktionsgeschwindigkeit und taktisches Denkvermögen sowie die Förderung und Bildung von soziale Kompetenzen wie Teamfähigkeit, Kommunikation und Konfliktbewältigung.

Dies sind alles Punkte, die im Rahmen der Diskussion rund um die Anerkennung als Sport auch stets genannt wurden und die einen sinnvollen Beitrag zur Jugendentwicklung bringen, um Deutschland einen Nachwuchs im Esport zu ermöglichen und zum anderen tatsächlich der sozialen Bedeutung des Esports in der heutigen Zeit gerecht zu werden.

Mit diesen oder ähnlichen Formulierungen, sowie dem Nachweis, dass dieser Zweck auch gelebt werden soll, könnte eine Eintragung als gemeinnütziger Verein in das Vereinsregister funktionieren.

Wichtig dabei ist am besten vorher bei seinem zuständigen Finanzamt vorstellig zu werden und bestimmte Formulierungen abzuklären. Die Frage der Gemeinnützigkeit ist immer noch Sache einzelner Finanzämter, so lange es zu Fragen des Esport keine Entscheidungen von Finanzgerichten oder Richtlinien der Oberfinanzdirektion gibt, die mir beide nicht bekannt sind.

Einzelne Formulierungen und Strukturen des Vereins können relevant sein. Eine Absprache mit einem Rechtsanwalt kann daher sehr hilfreich sein. Das gilt auch deswegen, da ein falscher Umgang mit Steuern, Buchhaltung, eine falsche Zuordnung oder Verwendung von Mitteln und Zuwendungen sowie zahlreiche weitere Aspekte nicht nur auch wieder zum Verlust einer Gemeinnützigkeit führen könnten, sondern im schlimmsten Fall auch in den Bereich der Steuerhinterziehung gehen und somit eine Straftat bedeuten.

 

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Behindertensport verschmäht Esport ebenso

Auch der Deutsche Behindertensportverband (DBS) positionierte sich heute klar gegen eine Aufnahme von Esport und lässt damit ebenso eine Chance aus. Für den Generalsekretär Thomas Urban ist Esport grundsätzlich kein Sport.

Immerhin möchte der DBS Esport jedoch als ergänzendes Angebot zum Kernangebot der Vereine durchaus unterstützen, da “eSport gerade für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen auch mehr Teilhabemöglichkeiten bezüglich eigener Aktivitäten und sozialer Interaktion” biete. Titel, “die darauf abzielen, virtuelle menschliche Spielfiguren zu verletzen oder zu töten”, lehnt der Verband jedoch ausdrücklich ab. Außer FIFA sind damit fast alle erfolgreiche Esport-Titel außen vor für den Behindertensport!

Auch muss man den Verband folgendes Statement zugutehalten:

eSport hat eine große Relevanz für Menschen mit Behinderung. Spieler/Innen mit und ohne Behinderung können sich im gemeinsamen Spiel messen und  miteinander agieren. Auf diese Weise können Barrieren abgebaut und positive Erlebnisse gefördert werden. Darüber hinaus können bestimmte Spieltitel auch zu einer Verbesserung der kognitiven und sensomotorischen Fähigkeiten beitragen. Für Menschen mit  obilitätseinschränkungen bedeutet eSport auch mehr
Teilhabemöglichkeiten bezüglich eigener Aktivitäten und sozialer Interaktion. Insbesondere Sportsimulationen können für Menschen mit Behinderung eine Möglichkeit für mehr Bewegung und Sport im Alltag sein.

In der Folge sieht der DBS daher aktuell auch keine Notwendigkeit, Esport Wettkämpfe in das Paralympische Programm mit aufzunehmen oder eine solche Entwicklung zu unterstützen.

Den vollständigen Beschluss findet man hier.

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Rundfunkstaatsvertrag und Esport-Streams?

Im Laufe des letzten Jahres gab es in der Gamesbranche rege Diskussionen rund um die Frage, ob professionelle YouTuber oder Twitch-Streamer unter Umständen eine Rundfunklizenz benötigen.

Das Thema wird aktuell nicht mehr so heiß gekocht, da der aktuelle Entwurf des neuen Rundfunkstaatsvertrages für Streamer große Ausnahmen vorsieht.

Danach soll ein neuer § 20b wie folgt eingefügt werden:

§ 20 b Bagatellrundfunk

(1) Keiner Zulassung bedürfen
1. Rundfunkprogramme, die aufgrund ihrer geringen
journalistisch-redaktionellen Gestaltung, ihrer
begrenzten Dauer und Häufigkeit der Verbreitung,
ihrer fehlenden Einbindung in einen auf Dauer angelegten
Sendeplan oder aus anderen vergleichbaren
Gründen nur geringe Bedeutung für die individuelle
und öffentliche Meinungsbildung entfalten, 2. Rundfunkprogramme, die jedenfalls weniger als
5000 Nutzern zum zeitgleichen Empfang angeboten
werden,

3. Rundfunkprogramme im Internet, die regelmäßig
im Monatsdurchschnitt weniger als 20.000 Zuschauer
erreichen [oder vorwiegend dem Vorführen
und Kommentieren des Spielens eines virtuellen
Spiels dienen].

Die zuständige Landesmedienanstalt bestätigt die
Zulassungsfreiheit auf Antrag durch Unbedenklichkeitsbescheinigung.

(2) Die Landesmedienanstalten regeln das Nähere
zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach
Abs. 1 durch Satzung.

(3) Vor dem (Datum des Inkrafttretens des Dreiundzwanzigsten
Rundfunkänderungsstaatsvertrages)
angezeigte, ausschließlich im Internet verbreitete
Hörfunkprogramme gelten als zugelassene
Programme nach § 20.

Diese Regelung soll nach ausdrücklichem Willen solche Streams betreffen, die “vorwiegend dem Vorführen und Kommentieren des Spielens eines virtuellen Spiels dienen“.

Auch wenn es nach aktuellen Stand noch an Kleinigkeiten Diskussionsbedarf gibt, so wurde dieser Entwurf inzwischen gebilligt und wird wohl, nach aktuellem Status, im Mai 2019 in Kraft treten. Streamer, die Spiele bewerten und kommentieren, dürfte nach meinem aktuellen Kennmissstand außen vor sein.

Fraglich ist jedoch, wie es nun mit einer Esportübertragung aussieht, die natürlich auch ein Spiel zeigt, aber meist auch noch viel mehr beinhaltet, nämlich Diskussionen, Interviews, Bewertungen, Übertragungen aus einem Stadium, redaktionelle Inhalte, die oft durchaus einem Sendeplan unterliegen und in Zukunft hoffentlich auch deutlich mehr als 5000 Nutzer haben.

Ebenso dürfte sich die Frage stellen, ob die Esportbranche, nach der großen Diskussion um die Bewertung als Sport und die Bedeutung in der Gesellschaft, sich gerne auf der Ausnahme ausruhen möchte, dass eine Übertragung nur geringe Bedeutung für die individuelle
und öffentliche Meinungsbildung entfalten würde.

Zwar ist eine Zulassung dann wohl durchaus möglich, wenn auch mit Kosten verbunden, die Betreiber müssen sich sodann aber z.b. an die im RStV etablierten Grundgebote des Werberechts, nämlich das Trennungs- und Erkennbarkeitsgebot berücksichtigen, wonach z.b. redaktionelle Bewegtbild-Inhalte und werbliche Inhalte eindeutig voneinander zu trennen sind. Es darf außerdem keine Vermischung von eigentlichem gesendeten Inhalt und Werbung erfolgen. Letztere muss zudem leicht als solche zu erkennen sein. Daneben ist immer auch das Verbot von Schleichwerbung zu beachten.

Hinzu kommen gerade bei den sehr beliebten Esportspielen, die für die Werbewirtschaft relevant sind, wie Call of Duty oder Counter Strike, die Regelungen des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV). Danach dürfen jugendgefährdende Angebote grundsätzlich nicht verbreitet bzw. zugänglich gemacht werden. Bei entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten muss dafür Sorge getragen werden, dass Minderjährige der betroffenen Altersstufen diese üblicherweise nicht wahrnehmen. Im unverschlüsselten Fernsehen und in Telemedien gelten daher die nach Altersstufen gestaffelten Sendezeitgrenzen des JMStV.

Zudem ist bei der  Alterseinstufung das Verhältnis der USK-Kennzeichnung des Videospiels zu den Altersgrenzen-Regelungen des JMStV ungeklärt. Vieles spricht zwar für die Auffassung, nicht die USK-Kennzeichnung heranzuziehen, sondern eine eigenständige Bewertung des durch den moderierten Stream und die Zusammenschnitte neu entstandenen Gesamtberichts durchzuführen, da das abgefilmte Geschehen  nur passiv konsumiert wird und die fehlende Interaktivität  nicht die gleiche Wirkungsmacht wie das Spielen selbst entfaltet.

Ob Behörden, Gerichte oder die Zulassungskommission dies auch so sieht, bleibt abzuwarten.  Bisher schweigt sich der aktuell größte Rechtskommentar dazu noch aus.

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Visa-Erleichterungen für Esportler

Ich hatte es bereits in meinem Artikel zum DOSB angesprochen, aber ich möchte noch einmal einen kurzen Extrapost dazu machen.

In der 68. Auflage des Visumshandbuchs des Auswärtigen Amts gibt es inzwischen einige Erleichterungen für Esportler von außerhalb der Europäischen Union.  Danach ist es Esportler aus Drittstaaten nun möglich, in einem vereinfachten Verfahren, kurzzeitig für die Teilnahme an Turnieren, aber auch für Test- und Auswahlspiele, nach Deutschland einzureisen. Der Aufenthalt darf dabei 90 Tage im Jahr nicht überschreiten.

Die von mir noch hier angesprochene Genehmigung der Agentur für Arbeit benötigt ist es nun nicht mehr.

In der Vorauflage des Handbuches fiel Esport noch nicht unter den Sportbegriff. Die Neuregelung lautet nun

„Vor dem Hintergrund des sich wandelnden Sportbegriffs und der entsprechenden Vereinbarung im Koalitionsvertrag können E-Sportveranstaltungen […] jedoch nunmehr in Abgrenzung zu internationalen Sportveranstaltungen […] als „Veranstaltung mit sportlichem Charakter“ subsumiert werden.“

Aber Achtung: Diese Regelung gilt nicht, wenn ein Esport Team einen ausländischen Spieler dauerhaft einreisen lassen will. Hierfür ist weiterhin das volle Prozedere sowie eine Arbeitserlaubnis notwendig.

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Kostenlos: Listen, Tabellen und Organigramme für Esport-Teams

Vor kurzem habe ich ja einen meiner Esport-Spielerverträge zum kostenlosen Download angeboten, um die Esport Branche beim Wachstum zu unterstützen. Da das Feedback überwältigend war, möchte ich noch einen Schritt weiter gehen und auch eine kleinere Sammlung von Listen und Organigrammen zur Planung und Führung eines Esport Teams anbieten.

Diese Liste biete ich ebenfalls bis zum 31.12.2018 kostenlos an.

Das Archiv beinhaltet eine

  • eine Buchhaltungstabelle
  • eine Dateistruktur für Partnerschaften und ähnliche Aufgaben
  • ein  Organigramm aus Teammanagement und Führung sowie Aufgabenmanagement
  • ein exemplarisches Meilenstein- und Finanzzieldokument
  • eine Checkliste der Aufgaben und Elemente, die für die Teambildung erforderlich sind.
  • einen Projektmanagement-Plan
  • ein Beispiel für einen Verhaltenskodex

Die Dokumente sollen die Basis für eigene Erstellungen bieten und sind noch lange nicht vollständig oder in einem Status, in dem ich sie gerne haben wollen würde. Die Dokumente werden über die nächsten Monate ergänzt und erweitert, sodass man regelmäßig Updates erhalten kann. Folgt mir dazu am besten auf Twitter oder hinterlasst meiner Facebook-Seite ein Like 😉

–> Zum Download/Produkt

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Lassen wir die DOSB Mitglieder weiter verbohrt sein. Ab sofort: Beide Version des Esport-Spielervertrages kostenlos… https://t.co/o2DOV5Dcoa
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