Datenschutz ist Compliance – Bußgeldkatalog kommt?
Aktuell sehen viele, gerade auch Startups, wenn diese "Datenschutz" hören, nur den Umstand "Oh, ich muss noch auf den Generator für Datenschutzerklärungen surfen". Dabei ist ...
Aktuell sehen viele, gerade auch Startups, wenn diese "Datenschutz" hören, nur den Umstand "Oh, ich muss noch auf den Generator für Datenschutzerklärungen surfen". Dabei ist ...
Heute möchte ich einmal ein Thema ansprechen, da viele kaum auf dem Radar haben. Und zwar die Frage, ab man eine Unterlassungserklärung, die einer wettbewerbsrechtlichen ...
Aufgrund der Rückmeldung eines Mandanten von mir möchte ich aktuell vor neuen betrügerischen Zahlungsaufforderungen nach Anmeldung einer EU-Marke warnen. Im Rahmen von Anmeldungen zum Handelsregister ...
Die Datenschützer aus Bayern haben eine Sammlung von Fragen und Antworten zum Datenschutz auf Webseiten veröffentlicht. Mit dabei sind so Fragen ob und unter welchen ...
Inzwischen befinden sich hier auf dem Blog mehr als 1000 Artikel zu IT-Rechtsfragen, insbesondere zu Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und sonstigen Rechtsfragen des IP-Rechts. Die Nutzerzahl ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat vor kurzem entschieden, dass in einem Fall, in dem die Teilnahme an einem Gewinnspiel von der Einwilligung in zukünftige ...
Ein unterschätzes Problem Immer wieder bekomme ich mit, dass Mandanten von mir, die durchaus auch mit Fluktuationen bei Mitarbeitern kämpfen oder viele freie Mitarbeiter im ...
Das Problem Oft genug habe ich bei Mandanten und auch hier auf dem Blog gepredigt, dass man nicht unterschätzen sollte, wie schnell Gerichte einen Projektmitarbeiter/Freien ...
Das Thema WLAN beschäftigt Menschen auch im Urlaub und somit auch Gerichte, wenn sich über Minderungen des Reisepreises gestritten wird. Der Kläger hatte für seine ...
Das Landgericht Duisburg hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden, dass die Rücknahmepflicht für alte Eletrogeräte auch Onlineshops trifft. Ein solcher dürfte nicht auf Rücknahmemöglichkeiten ...
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich ein interessantes Urteil zu einem eigentlich alten Phänomen gefällt, den sogenannten Abbruchjägern. Im jetzt entschiedenen Fall bot jemand im April 2012 ...
Bereits in diesem Beitrag habe ich über den Fall berichtet und der EuGH hat sich damit Generalanwalt - wie so oft - angeschlossen. Ich will ...
Nachdem ich vor kurzem der Seite eine Frischzellenkur verpasst habe, habe ich auf ein paar Kritikpunkte reagiert und unter anderem die Homepage ein wenig aufgeräumt. ...
Auf die Anfrage des Oberverwaltungsgerichtes Münster hat der EuGH sein Urteil zu der Frage verkündet, ob Gmail ein elektronischer Kommunikationsdienst im Sinne der Rahmenrichtlinie 2002/21 ...
Aktuell scheinen per E-Mail Fälschungen von Versäumnisurteilen verschickt zu werden, die den Anruf bei einer Nummer, angeblich eine Kanzlei in Nürnberg, erreichen wollen, indem vorgespielt ...
Nach der EuGH-Entscheidung zur Verwendung von kostenpflichtigen Rufnummern für die Kontaktaufnahme zu einem Online-Händler (EuGH, Urteil vom 02.03.2017 – Rs. C -568/15) gibt es nun ...
Gestern bin ich auf ein interessantes Urteil des Obersten Gerichtshof in Wien gestolpert. Dieser hat - für Österreich - abschließend entschieden, dass eine E-Mail, die ...
Dass Spammails meist für Unternehmen keine gute Idee sind, sollte sich inzwischen sehr herumgesprochen haben. Dass Spammails grundsätzlich abmahnbar sind, dürfte den meisten - sagen ...
Gerade in von mir betreuten Startups oder kleineren Medienunternehmen wird die Sache mit der genauen Arbeitszeiterfassung nicht so ernst genommen. Die Stechuhr existiert so gut ...
Eigentlich dachte man, dass die Zeiten der Gerichtsurteile bezüglich Spam-Werbung ein Ende haben. Entweder die Verursacher von Spam sind nicht greifbar, seriöse Anbieter halten sich ...
Ein Gewährleistungsausschluss ist eine vertragliche Vereinbarung, durch die die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers oder Auftraggebers ganz oder teilweise ausgeschlossen oder...
Mehr lesenDetailsIn dieser kurzen Episode diskutieren Anna und Max die Bedeutung der Rechtekette im Game Development – ein zentraler Aspekt für...
In dieser fesselnden Episode meines IT-Medialaw Podcasts teile ich, Marian Härtel, meine persönliche Reise als leidenschaftlicher IT-Rechtsanwalt. Ich erzähle von...
In dieser faszinierenden Podcastfolge tauchen wir tief in die Welt der künstlichen Intelligenz (KI) und ihre Auswirkungen auf unser Rechtssystem...
Erste TestfolgeLiebe Leserinnen und Leser,ich freue mich, heute den ersten Testlauf unseres brandneuen IT Media Law Podcasts zu präsentieren! In diesem Podcast...