Schlagwort: Frankfurt

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat vor kurzem entschieden, dass in einem Fall, in dem die Teilnahme an einem Gewinnspiel von der Einwilligung in zukünftige ...

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die fehlende Abbildung des Hinweises auf das ElektroG, auf der Verpackung des Produktes, in Form einer durchgestrichenen ...

Die Vermietung einer Wohnung ohne Genehmigung zur Nutzung der Wohnung als Ferienwohnung über Airbnb, hier wegen Verstoßes gegen gegen das Hessische Wohnungsaufsichtsgesetz, rechtfertigt laut dem ...

Das Landgericht Frankfurt am Main hat ein neues, interessantes Urteil rund um den Themenkomplex des Filesharing gefällt. Dabei nimmt das Landgericht zuerst Bezug darauf, dass ...

Im April hatte das Landgericht Frankfurt am Main noch den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen Instagram-Influencer abgelehnt, weil im Darstellen von Aquarien an ca. ...

Artikel 17 DSGVO konstituiert ein Recht auf Löschung bzw. Recht auf Vergessenwerden. Dazu hat das Landgericht Frankfurt am Main vor kurzem entschieden, dass die Unterlassung ...

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem kürzlich ergangenen Beschluss entschieden, dass ein Unternehmen nicht für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter haftet, selbst wenn diese Handlungen dem Unternehmen ...

Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich gegen die überwiegende Mehrheit deutscher Land- und Oberlandesgerichte gestemmt und einen einstweiligen Verfügungsantrag gegen eine Influencerin zurückgewiesen. Mit ...

Das Thema eines urheberrechtlichen Schutzes von Logos sind immer wieder Grundlage von Rechtsstreitigkeiten. Das gilt natürlich insbesondere dann, wenn Logo Generatoren aus dem Internet benutzt ...

Empfiehlt ein Influencer ein Produkt, ohne den kommerziellen Zweck kenntlich zu machen, stellt dies verbotene getarnte Werbung dar, wenn er sich hauptberuflich mit dem Geschäftsbereich ...

Das Landgericht Hildesheim hat Amazon, mittels einer einstweiligen Verfügung, untersagt seinem bekannten Vorgehen, einfach einmal Gelder einzufrieren, einen Riegel vorgeschoben. Amazon begründete die Sperre damit, ...

Sofern es öffentlich ist, sollte man damit vorsichtig sein. Das gilt vor allem, wenn der Inhalt nicht der Wahrheit entspricht, denn dann kann eine solche ...

Gewinnspiele sind für viele Onlinehändler ein probates Mittel zum Marketing sowohl auf der eigenen Webseite als auch im Social Media Bereich. Mit Diensten wie "Gleam" ...

Von allgemeinem Strafrecht lasse ich meistens die Finger. Da gibt es Kollegen, die das besser können. Trotzdem finde ich Sachverhalte mit IT- und/oder Social Media ...

Hat ein Wettbewerbsverband selbst eine Abmahnung ausgesprochen und bittet der Abgemahnte um weitere Erläuterung dieser Abmahnung, sind die Kosten, die dem Verband für ein daraufhin ...

Der Reigen der Entscheidungen zum Influencer-Marketing reist nicht ab und nach dem Landgericht München gestern, wurde nun eine Entscheidung des Landgericht Frankfurt bekannt. In beiden ...

Erfahrene Kollegen wissen, dass man Gerichtsverfahren auch durchaus schlicht mit einer möglicherweise überwältigenden Kostenlast gewinnen kann. Oft auch im Streit sind die Kosten eines Patentanwaltes ...

Eigentlich hätte ich schwören können, dass Thema von Abmahnungen und Unterlassungsansprüchen für die rechtswidrige Nutzung von Stadtplänen seit vielen Jahren der Vergangenheit angehört, spätestens eigentlich ...

Gerade Händler, die Produkte aus dem asiatischen Raum beziehen, sollten beachten, dass das Fehlen einer deutschsprachigen Gebrauchsanleitung in einem Produkt regelmäßig abmahnbar sein dürfte. Aus ...

Gerne werden über Onlineshops natürlich auch Produkte verkauft, die Batterien beinhalten.  Diese Produkte müssen beim Gemeinsamen Rücknahmesystem gemeldet werden. Hierbei muss zudem große Sorgfalt an ...