Das Risiko einer Unterlassungserklärung
Immer wieder muss man von Mandanten hören, dass man bei einer Abmahnung, die berechtigt scheint, doch einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben ...
Immer wieder muss man von Mandanten hören, dass man bei einer Abmahnung, die berechtigt scheint, doch einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben ...
So langsam sammelt sich bei der Frage der Influencer und Schleichwerbung eine beachtliche Menge an Gerichtsentscheidungen an. Ein Übersicht aller ...
Nach den aktuellen Urteilen rund um Influencer, die ich in diesem Beitrag einmal ein wenig zusammengefasst habe, erreichten mich ein ...
Eigentlich sind die Verhaltensweisen, wenn man eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhält, immer die gleichen. Eine Zusammenfassung gibt es hier. Die Abmahnung ...
Wie ich schon oft schreibe, ist die Etablierung eines Onlinedienstes oder eines Onlineshops aktuell mit derart vielen Fallen und Abmahnrisiken ...
Da mir zu der EU Streitschlichtungsplattform gerade wieder eine aktuelle und absolut unnötige Abmahnung vorliegt, sei noch einmal darauf hingewiesen, ...
Ob Onlinedienste, Apps, SaaS-Anbieter, Hostingprovider, Onlineshops oder sonstige Unternehmen, die Dienstleistungen oder Produkte über das Internet anbieten: Seit Ende letztens ...
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober ...
Oft genug habe ich ja schon über Influencer und Streamer berichtet und die aktuell sehr heiß umstrittene Pflicht zur Markierung ...
Einige Onlinedienste bieten für Ihr Geschäftsmodell ein Treuhandverfahren an, wenn Kunden miteinander interagieren. Dies ist per se auch sinnvoll, da ...
Das Landgericht Bochum hat Ende Januar diesen Jahres entschieden, dass die Altersbeschränkung für alkoholische Getränke auch beim Onlineverkauf gilt. Dies ...
Ein beliebtes Abmahnthema für Onlinehändler, sei es im eigenen Onlineshop oder auf Handelsplattformen wie Amazon und/oder eBay ist immer wieder ...
Viele Unternehmen bedienen sich Handelsvertreter, in der ein oder anderen Form, manchmal offensichtlich (siehe den bekannten Staubsaugervertreter), manchmal weniger offensichtlich. ...
Weil ich gerade über ein Impressum einer Seite gestolpert bin und wieder einmal Schmunzeln musste, noch einmal ein Post heute ...
In einer Filesharing-Sache hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Frau auch dann als Täterin einer Urheberrechtsverletzung infrage kommt, wenn es ...
Da ich letzte Woche erneut einen Mandanten zum Thema Datenschutz seines Onlineshops beraten habe, kam auch die Frage der Abmahnbarkeit ...
Über Abmahnungen wegen der Marke Fortnite habe ich bereits hier berichtet. Aus gegebenen Anlass möchte ich noch einmal warnen. Bevor ...
Erst vor wenigen Wochen habe ich hier einen Artikel zum Thema veröffentlicht. Jetzt gibt es anscheinend wieder eine Abmahnwelle gegenüber ...
Der unter anderem für den Gewerblichen Rechtsschutz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnungen "olympiaverdächtig" ...
Impressumspflicht? Aus gegebenen Anlass sei noch einmal erinnert, dass im Falle einer gewerblichen Nutzung von Social Media Accounts, und diese ...
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Eine Fiduciary Out Clause, oft einfach als "Fiduciary Out" bezeichnet, ist eine vertragliche Bestimmung in Fusionen und Übernahmen (M&A), die...
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