

Marian Härtel
Beiträge

Irrtümer zur Urheberrechtsrichtlinie – von MdEP!
Wichtigste Punkte Urheberrechtsreform führt zu vielen Missverständnissen bei Politikern hinsichtlich der Haftung und der Öffentlichkeit. Aussage über "Privatkopien" für 500 Freunde ist irreführend und könnte...

Widerrufsrecht und Matratzen
Wichtigste Punkte Der EuGH entschied, dass das Widerrufsrecht im Fernabsatz auch für Matratzen gilt. Das Entfernen der Schutzfolie entzieht dem Widerrufsrecht nicht die Gültigkeit. Eine...

Online Poker darf weiterhin nicht beworben werden
Wichtigste Punkte Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bekräftigte das Online-Werbeverbot für Pokeranbieter in Deutschland. Rechtsgrundlage ist der Glücksspielstaatsvertrag vom 15. Dezember 2011, insbesondere § 9 und §...

Nicht klickbarer OS-Link..immer wieder!
Wichtigste Punkte Unternehmer in der EU müssen den Link zur OS-Plattform auf ihrer Webseite einfügen. Der Link ist erforderlich, wenn Waren oder Dienstleistungen an EU-Verbraucher...

Mindestlohn bei Hilfe im Esport, Streams oder Newsportalen
Wichtigste Punkte Der Mindestlohn ist für viele im Esport und Streaming tätig, oft unbekannt und unterschätzt. Viele Personen arbeiten kostenlos als Grafiker, Social Media Manager...

Europaparlament stimmt Urheberechtsreform zu
Wichtigste Punkte EU Parlament hat der Urheberrechtsreform zugestimmt, einschließlich Artikel 13 und Artikel 11. Uploadfilter werden möglich, was viele kritisch sehen. Änderungsanträge zur Reform wurden...

Geoblocking-Verordnung und Kauf auf Rechnung
Wichtigste Punkte Die Geoblocking-Verordnung zielt darauf ab, Diskriminierung von EU-Bewohnern bei Online-Dienstleistungen zu verhindern. Die Verordnung betrifft alle Arten von Zahlungsdiensten und verbietet unterschiedliche Behandlung...

Keine Quellensteuer bei Onlinewerbung
Wichtigste Punkte Bund und Länder einigten sich, Aufwendungen für Onlinewerbung nicht der Quellensteuer zu unterwerfen. Bayerisches Staatsministerium für Finanzen und Heimat informierte über die neue...

Voreingestelltes „Ja“ zu Cookies unzulässig!
Wichtigste Punkte Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnte deutsche Webseitenanbieter betreffen, die § 15 III TGM befolgen. § 15 III TMG erlaubt das Erstellen von...

LG Karlsruhe: Taggen von Fotos ohne Werbekennzeichnung
Wichtigste Punkte Influencer müssen ihre Werbung auf Instagram klar kennzeichnen, um Abmahnungen zu vermeiden. Die Abmahnindustrie ist aktiv und zieht rechtliche Konsequenzen aus fehlender Kennzeichnung....