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Marian Härtel

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Beiträge

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Vorkasse-Zahlungen im Onlineshop: Achtung bei den eigenen AGB

Wichtigste Punkte Das OLG Nürnberg entschied, dass Vorauszahlung ohne Kaufvertrag unwirksam ist, um Verbraucher zu schützen. Eine widersprüchliche Regelung in AGB führt zur Benachteiligung des...
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Transparenz bei KI-Einsatz: Müssen Nutzer informiert werden?

Wichtigste Punkte Künstliche Intelligenz ist entscheidend für Unternehmensprozesse und erfordert transparente Datenschutzinformation für Nutzer. Unternehmen müssen Aufklärungspflichten über den KI-Einsatz erfüllen, um Diskriminierung und Fehlentscheidungen...
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EuGH: Online-Bestell­button auch dann Pflicht, wenn Verbraucher Zahlungs­pflicht nur unter einer Bedingung eingeht

Wichtigste Punkte Online-Bestellungen: Der Bestell-Button muss klar auf eine Zahlungsverpflichtung hinweisen. Die Information über die Zahlungsverpflichtung gilt unabhängig von Zusatzbedingungen. Ein deutscher Mieter forderte Rückzahlungen...
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Vorsicht für Handwerker: Ohne Widerrufsbelehrung droht Zahlungsausfall

Wichtigste Punkte Widerrufsbelehrung ist für Handwerker gesetzlich verpflichtend und keine bloße Formalität. Ohne ordnungsgemäße Belehrung haben Handwerker keinen Anspruch auf Vergütung und müssen bereits erhaltene...
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Meta muss 20 Millionen Euro an die Telekom nachzahlen

Wichtigste Punkte Im Verfahren 33 O 178/23 klagte die Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG gegen Meta Platforms, Inc. auf Zahlungen für Datentransportleistungen. Nach der Kündigung...
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Rechtliche Herausforderungen für Influencer: Identifizierbarkeit und Unterlassungsansprüche in sozialen Medien

Wichtigste Punkte OLG Dresden entschied über Identifizierbarkeit ohne Namensnennung; Teilinformationen können zur Erkennung führen. Identifizierbarkeit erfordert nicht eine Mehrheit der Adressaten, sondern Informierte im Bekanntenkreis....
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Datenschutz wegen Facebook-Scraping? Endlich beim BGH!

Wichtigste Punkte Die VI. Zivilsenat verhandelt am 8. Oktober 2024 über zwei wichtige Revisionen zur Datenschutz-Grundverordnung. Unbekannte Dritte haben 533 Millionen Facebook-Nutzer-Daten im Internet durch...
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Gesetz über künstliche Intelligenz (KI): Rat gibt endgültig grünes Licht für die ersten weltweiten Regeln für KI

Wichtigste Punkte Der Europäische Rat hat den AI Act, das erste umfassende Regelwerk für Künstliche Intelligenz, verabschiedet. Rechtliche Rahmenbedingungen fördern vertrauenswürdige KI-Systeme und respektieren die...
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Digitale Unterschriften: Rechtliche Grundlagen und technische Möglichkeiten

Wichtigste Punkte Digitale Unterschriften steigern die Effizienz in Geschäftsprozessen und bieten hohe Rechtssicherheit. Die eIDAS-Verordnung regelt die Nutzung digitaler Unterschriften in Deutschland und der EU....
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KI und Recht: Eine Analyse von 47 US Code § 230 und seine Auswirkungen

Wichtigste Punkte 47 US Code § 230 schützt Plattformen vor Haftung für nutzererstellte Inhalte und fördert Internetwachstum. Die Einführung von generativer KI kompliziert die rechtliche...

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