Kategorie: Juristische Begriffe

Wichtigste Punkte Ein Haftungsausschluss ist eine vertragliche Klausel oder Erklärung, die die Haftung einer Partei begrenzt oder ausschließt – z. B. in AGB, Verträgen oder auf ...

Wichtigste Punkte Schadensersatz bedeutet, dass jemand, der einem anderen einen Schaden zugefügt hat, diesen ersetzen muss. Im deutschen Zivilrecht greift das, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt ...

Wichtigste Punkte Garantie im rechtlichen Sinne ist ein freiwilliges Versprechen eines Herstellers oder Verkäufers, für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Sache einzustehen. Sie ist zusätzlich ...

Wichtigste Punkte Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unterscheidet zwischen Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem ...

Wichtigste Punkte Gewährleistung bezeichnet die gesetzliche Mängelhaftung des Verkäufers oder Werkunternehmers gegenüber dem Käufer bzw. Besteller, falls die Sache oder Werkleistung bei Übergabe mangelhaft ist. ...

Wichtigste Punkte Scheinselbstständigkeit liegt vor, wenn eine als freier Mitarbeiter oder Freelancer tätige Person nach den tatsächlichen Arbeitsbedingungen wie ein Arbeitnehmer in den Betrieb eingegliedert ...

Definition und Arten der elektronischen Signatur Die elektronische Signatur ist ein digitales Verfahren zur Sicherstellung der Echtheit elektronischer Erklärungen und zur eindeutigen Identifizierung des Unterzeichners. ...

Definition und Funktion der sekundären Darlegungslast Die sekundäre Darlegungslast ist eine prozessuale Rechtsfigur im deutschen Zivilprozessrecht. Sie greift dann ein, wenn eine Partei in einem ...

Definition und Wesen der Duldungsvollmacht Die Duldungsvollmacht ist eine durch die Rechtsprechung entwickelte Form der Vertretungsmacht, bei der eine Person (der Vertretene) das Handeln einer ...

Definition und Bedeutung der Vertragsfreiheit Die Vertragsfreiheit ist ein wesentliches Prinzip der Privatautonomie und bezeichnet das Recht jeder Person, ihre privaten Rechtsbeziehungen eigenverantwortlich und nach ...

Definition und Rechtsgrundlage der Anscheinsvollmacht Die Anscheinsvollmacht ist eine von der Rechtsprechung entwickelte Vollmachtsform, bei der eine Person (der Vertretene) zwar keine ausdrückliche oder tatsächlich ...

Definition und Bedeutung von konkludentem Handeln Konkludentes (schlüssiges) Handeln beschreibt eine Form der Willenserklärung, bei der eine Person ihren rechtlichen Willen nicht ausdrücklich durch Worte, ...

Definition und Bedeutung der Willenserklärung Die Willenserklärung ist ein zentrales Element jedes Rechtsgeschäfts und bezeichnet eine Äußerung oder Handlung, durch die eine Person ihren Willen ...

Definition und Funktion der Stellvertretung (§ 164 BGB) Stellvertretung ermöglicht es einer Person (Vertreter), Rechtsgeschäfte mit unmittelbarer Wirkung für und gegen eine andere Person (den ...

Definition und Zweck der Geschäftsfähigkeit Geschäftsfähigkeit beschreibt im rechtlichen Kontext die Fähigkeit einer natürlichen Person, Rechtsgeschäfte eigenständig und wirksam vorzunehmen. Diese Fähigkeit ist Voraussetzung dafür, ...

Definition und rechtliche Grundlage (§ 138 BGB) Sittenwidrigkeit bezeichnet im Zivilrecht einen Verstoß eines Rechtsgeschäfts gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden. Gemäß § ...

Definition und Grundprinzip der Fahrlässigkeit Fahrlässigkeit beschreibt im rechtlichen Kontext das Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt. Sie liegt vor, wenn eine Person die Sorgfaltspflichten ...

Definition und Grundprinzip des Vorsatzes Vorsatz bezeichnet im rechtlichen Kontext das bewusste und gewollte Herbeiführen eines bestimmten Erfolges unter Kenntnis aller relevanten Umstände. Grundsätzlich setzt ...

Definition und rechtliche Grundlagen des Abstraktionsprinzips Das Abstraktionsprinzip zählt zu den grundlegenden Prinzipien des deutschen Zivilrechts und beschreibt die rechtliche Unabhängigkeit zwischen Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft. ...

Definition und Rechtliche Grundlagen Die übliche Vergütung ist ein zentrales Rechtsinstitut im deutschen Vertragsrecht, das in § 612 und § 632 BGB verankert ist. Sie ...