Weitere Nachrichten

  • in

    Werbung für Schönheitsoperationen im Internet?

    Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

    Die Wettbewerbszentrale will in einem Verfahren gegen zwei Ärzte klären lassen, ob und inwieweit Werbung für Schönheitsoperationen gegenüber Jugendlichen erlaubt ist. Sie hat die entsprechende Werbung im Mai 2019 beanstandet und im August Klage beim Landgericht Frankfurt (Az. 2-06 O 360/19) eingereicht. Einen Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht gibt es noch nicht. Die […] Mehr

  • in

    Q&A zu Fragen der Selbstständigkeit/Gründung *Update*

    Geschätzte Lesezeit: < 1 Minute

    *Da ich heute leider immer noch mit “Männergrippe” niedergestreckt bin, muss die Q&A auf    Montag, den 10. Februar 18:00   verschieben*   Da mein Webinar bzw. Q&A gut ankam, möchte ich zumindest versuchen, diese Format regelmäßig anzubieten und hoffe, dass sich es weiter verbreitet und wächst. Das nächste Q&A wird stattfinden am 06. Februar […] Mehr

  • in

    Alle Fragen zu eletronischen Rechnungen in einem Dokument

    Geschätzte Lesezeit: < 1 Minute

    Wie genau Rechnungen gestellt werden müssen und was die Voraussetzungen dafür sind, dass man Umsatzsteuer auch aus elektronisch erstellten Rechnungen geltend machen kann, ist für viele ein Brief mit sieben Siegeln. Jetzt gibt es ein Dokument, welches alle Fragen zu allen EU-Staaten auf einmal beantwortet und zudem Hinweise zu den einschlägigen, oft auch länderspezifischen, Normen […] Mehr

  • in

    Veröffentlichung von Verkaufsanzeigen und Einstufung als Gewerbetreibender

    Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

    Veröffentlicht jemand auf einer Webseite mehere Verkaufsanzeigen auf Webseite, soll dies laut EuGH nicht automatisch die Tätigkeit als “Gewerbebetreibender” begründen. Dies kann mitunter massive Auswirkungen auf Fragen der Anwendbarkeit von Markenrecht oder Wettbewerbsrecht haben. Im zugrunde liegenden Fall erwarb ein Verbraucher auf einer Online-Plattform eine gebrauchte Armbanduhr. Nachdem er festgestellt hatte, dass die Uhr nicht […] Mehr

  • in

    Weitere Updates in der Planung

    Geschätzte Lesezeit: < 1 Minute

    So langsam nimmt die neue Kanzleiseite ihre Form an und ich kann auch konkretisieren, was ich mit der Seite plane. IT Media Law.com soll eine Anlaufstelle für diejenigen sein, die in der IT- und Gamesbranche bzw. im Bereich Social Media tätig sind. Mein Ziel ist es dabei – eine Anlaufstelle für aktuelle Neuigkeiten zu schaffen, […] Mehr

  • in

    USK mit neuer Prüfpraxis

    Geschätzte Lesezeit: < 1 Minute

    Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) ändert ihre Praxis im Verfahren zur Altersfreigabe von Spielen, in denen Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet werden. Ab sofort kann die Sozialadäquanzklausel des § 86a Abs. 3 des Strafgesetzbuches (StGB) durch die USK-Gremien bei der Prüfung von Computerspielen mit einbezogen werden. Damit können solche Computer- und Videospiele eine Altersfreigabe der USK erhalten, […] Mehr

  • in ,

    Keine Löschung von YouTube-Videos bei Unterlassungspflicht

    Geschätzte Lesezeit: < 1 Minute

    Der BGH hat eine interessante Entscheidung zum Äußerungsrecht und Youtuber gefällt. Unter dem Aktenzeichen Az. I ZB 86/17 entschied der Bundesgerichtshof am 12.07.2018, dass jemand, der zu einer Unterlassung einer Äußerung im Internet verpflichtet ist (hier der NDR), nicht proaktiv gegen illegale Uploads der Äußerung bei YouTube vorgehen müsse. Nachdem der NDR die zu unterlassenden […] Mehr

  • in

    Professionelle Dienstleistungen im Esport nutzen

    Geschätzte Lesezeit: 3 Minuten

    Warum ist es wichtig, dass man als Esport Team or Spieler professionelle Dienstleistungen und Berater nutzt um auch professionelle aufzutreten? Ganz einfach Um einen professionellen Auftritt zu haben, um langfristig Investoren, Sponsoren und sonstige wichtige Faktoren zu etablieren, sind folgende Dinge unabdingbar: Eine professionelle Herangehensweise in Bezug auf das „Unternehmen Esport“. Das beginnt mit der […] Mehr

  • in

    OLG Frankfurt: Zum Gerichtsstand bei Internetbuchungen

    Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

    Wird ein Flugticket einer ausländischen Fluggesellschaft über eine deutschsprachige Internetseite gebucht, die technisch und inhaltlich vollständig vom Ausland aus gepflegt wird, sind deutsche Gerichte international unzuständig. Es fehlt an einem Bezug des Buchungsvorgangs zu einer deutschen Niederlassung, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung wurde die Revision zum BGH zugelassen. Der Kläger […] Mehr

  • in

    BVerwG bestätigt Verbot von linksunten.indymedia

    Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

    Zur Anfechtung des Verbots einer Vereinigung ist regelmäßig nur die verbotene Vereinigung selbst befugt, nicht dagegen Vereinsmitglieder oder Dritte. Auf die Klagen einzelner Personen hin, die dem verbotenen Personenzusammenschluss angehören, kann lediglich geprüft werden, ob die verbotene Vereinigung dem Vereinsgesetz unterfällt und die im Vereinsgesetz genannten Strukturmerkmale aufweist. Eine weitergehende Prüfung der Rechtmäßigkeit des Vereinsverbots, […] Mehr

  • in ,

    Warum sollten man als Streamer mit einem Rechtsanwalt zusammen arbeiten?

    Geschätzte Lesezeit: 5 Minuten

    Aus den Erfahrungen des letzten Jahres möchte ich in diesem Artikel zehn Tipps akkumulieren, aus denen sich ergibt, dass YouTuber und Streamer auf der Plattform Twitch, anwaltlichen Ratschlag bei erfahrenen Rechtsanwälten einholen sollten. Dieses ist dringend jedem anzuraten, der plant, mit Streaming Geld zu verdienen. Der Umfang und der Bedarf sind natürlich variabel. Gewerbeanmeldung und […] Mehr

  • in

    Esport-Verträge: Professionelle Spieler

    Geschätzte Lesezeit: 5 Minuten

    Spielerverträge im Esport. Was sollte man beachten? In der Vergangenheit war es unüblich, dass Spieler eigene Verträge mit den Clubs, Vereinen bzw. Clans hatten. Ein Großteil der Esportszene bewegte sich im Hobbybereich. Im Höchstfall der Gefühle konnte das Ganze als semiprofessionell bezeichnet werden, weil der Spieler selber eigene Einnahmen über YouTube oder Twitch erzielt haben […] Mehr

  • in

    GmbH Stammeinlage kann zu Geschäftszwecken verwendet werden!

    Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

    Immer wieder hört man von Irrtümern, die Gründer durch Google-Recherche und dergleichen aufgesetzt sind. Einer dieser großen Irrtümer ist, dass das Stammkapital bei einer GmbH-Gründung nicht genutzt werden könne und somit sinnlos auf dem Konto liegen würde. Da ich heute von einem Mandanten gehört habe, dass dies – erschreckender Weise – sogar bei einer Gründungsberatung […] Mehr

  • in

    Missbrauch von sensiblen Kundendaten? Kündigung!

    Geschätzte Lesezeit: < 1 Minute

    Ein IT-Mitarbeiter ist verpflichtet, sensible Kundendaten zu schützen und darf diese nicht zu anderen Zwecken missbrauchen. Ein Verstoß gegen diese Pflichten rechtfertigt in der Regel eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber. Dies entschied das Arbeitsgericht Siegburg vor wenigen Tagen. Der Kläger war seit 2011 bei der Beklagten als SAP-Berater tätig. Der Kläger bestellte vom Rechner […] Mehr

  • in

    Kostenloses Q&A: Rechtsfragen für Esportteams *Achtung: Update*

    Geschätzte Lesezeit: < 1 Minute

    Achtung: Da Skype for Business aktuell nicht zufriedenstellend funktioniert, und da im Esportbereich jede Person einen Discord-Account haben sollte, habe ich mich entschlossen, die Q&A lieber auf dem Discord-Server von ITMediaLaw abzuhalten. Den Einladungslink zu dem Server findet ist hier https://discord.gg/4JhH7W Am Datum und der Zeit hat sich nichts geändert. Es dürfen weiterhin alle Fragen […] Mehr

Mehr laden
Congratulations. You've reached the end of the internet.
Back to Top

Zur Sammlung hinzufügen.

No Collections

Here you'll find all collections you've created before.

Send this to a friend