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Marian Härtel
Beiträge

OLG Celle: Deckelung von Abmahnungkosten bei Filesharing
Wichtigste Punkte Das OLG Celle entscheidet über Abmahnungen und Klagen im Filesharing-Bereich. Entscheidungsfokus liegt auf der Übertragbarkeit der „Faktorrechtsprechung“ auf Computerspiele. Deckelung der Abmahnkosten gemäß...

Hamburg will Esport steuerrechtlich akzeptieren
Wichtigste Punkte Hamburger Sportjugend unterstützt Sportvereine, Esport als steuerlich gültiges Spielangebot zu etablieren. Zusammenarbeit mit der Hamburger Behörde für Arbeit und der Finanzbehörde war entscheidend...

Als Esportler nur mit Rechtsanwalt?
Wichtigste Punkte Das Esport-Recht Event an der Uni Augsburg behandelte zahlreiche wichtige Themen. Der Streit zwischen Tfue und FaZe zeigt Probleme in der Spielervertragssituation. Spieler...

Email in Spam-Order: Zugestellt!
Wichtigste Punkte Das Urteil des Obersten Gerichtshof in Wien besagt, dass Spam-E-Mails als zugestellt gelten. Eine Willenserklärung gilt als zugegangen, wenn sie im Machtbereich des...

70 Jahre Grundgesetz – Was für eine Errungenschaft
Wichtigste Punkte 70 Jahre Grundgesetz feiern zeigt die Erfolgsgeschichte Deutschlands in einem Rechtsstaat mit Frieden und Freiheit. Die Bedeutung des Grundgesetzes ist entscheidend, besonders im...

Haftungsfalle BFH-Urteile zur Umsatzsteuer bei Abmahnungen
Wichtigste Punkte Der BFH entscheidet, dass Abmahnungen im UWG und Urheberrecht umsatzsteuerpflichtig sind. Unternehmen haben Abmahnungen bislang FALSCH behandelt; dies könnte Steuerforderungen nach sich ziehen....

Streamer und Sendezeiteinschränkungen? KJM erklärt JusProg für unwirksam
Wichtigste Punkte KJM hat die Eignungsprüfung von JusProg als unwirksam erklärt, da rechtliche Grenzen überschritten wurden. Das Programm erfasst wesentliche Mediennutzungen von Minderjährigen nicht, da...

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Wichtigste Punkte Die Bundesregierung hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Stärkung eines faires Wettbewerbs eingebracht. Abmahnungen sollen nur rechtstreu und nicht zur Generierung von Gebühren verwendet...

BGH entscheidet erneut zum Keyselling
Wichtigste Punkte Das Thema Keyselling ist vielschichtig und oft durch falsche Rechtsinformationen geprägt. Keyselling ist nicht grundsätzlich rechtswidrig, trotz häufigerer falscher Darstellungen. Wichtige Gerichtsentscheidungen stammen...

50 Euro Schmerzensgeld pro Spammail?
Wichtigste Punkte Spammails sind für Unternehmen schädlich und abmahnbar, was allen in der deutschen Justiz bekannt sein sollte. Spam ist nicht nur E-Mail-basiert; Haftung für...