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Marian Härtel
Beiträge

Beratung zu Corona bzgl. Rechtsfragen und staatliche Hilfe – regelmäßige Updates
Wichtigste Punkte Die Corona Krise und Covid-19 beeinflussen die IT-Branche stark und verursachen Unsicherheiten bei Projekten. Viele Selbstständige, wie Grafiker und Programmierer, sehen Schwierigkeiten in...

IT-Recht in Zeiten der Corona-Krise
Wichtigste Punkte Im Lockdown können Fehler in AGB und Datenschutzerklärungen zu Abmahnungen führen, wenn sie nicht rechtssicher sind. Das Arbeitsleben muss trotz Corona weitergehen, inklusive...

OLG Stuttgart zu den Ansprüchen einer Influencerin als ehemalige Geschäftsführerin einer GmbH
Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Stuttgart bestätigte die Auskunftspflicht der GmbH zu den verkauften Kleidungsstücken. Die Klägerin, eine Influencerin mit Instagram-Followern, erhielt eine Umsatzbeteiligung von 10%...

Schwarzgeldabrede per WhatsApp = kein Werklohn
Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied, dass der Bauunternehmer keinen Werklohn erhält, aufgrund einer Schwarzgeldabrede. Die Vereinbarung verstieß gegen § 1 SchwarzArbG, da Arbeiten ohne...

Als Freelancer die eigene Arbeit professionalisieren?
Wichtigste Punkte Gewerbeanmeldung: Freelancer müssen eine ordnungsgemäße Gewerbeanmeldung durchführen, um Bußgelder zu vermeiden. Steuerliche Anmeldung: Wichtige Pflicht zum korrekten Erklären und Bezahlen von Umsatzsteuer und...

Rabattaktionen dürfen nicht verlängert werden
Wichtigste Punkte Rabattaktionen dürfen grundsätzlich nicht verlängert werden! Sonst droht eine Abmahnung. Jeder darf Rabattaktionen anbieten, aber sie müssen den UWG-Regeln entsprechen. Ein fester Ablauftermin...

Simuliertes Glücksspiel führt nicht zur Indizierung eines Spieles
Wichtigste Punkte Die Bundesprüfstelle entscheidet, dass die Spiele Coin Master, Coin Trip und Coin Kingdom keine jugendgefährdende Wirkung haben. Es bestehen jedoch Interaktionsrisiken für die...

Keine Steuerbefreiung nach § 11 Abs. 1 Satz 2 InvStG für ausländischen Investmentfonds
Wichtigste Punkte Das Hessische Finanzgericht entschied, dass die Steuerbefreiung nur für inländische Investmentfonds gilt. Die Klage betraf die Gültigkeit von § 11 InvStG hinsichtlich der...

Kein Anspruch auf identische Zeugnisse in agilen Projekt-Teams
Wichtigste Punkte Mitarbeiter haben Anspruch auf ein qualifiziertes Zeugnis bei Ausscheiden, auch in Scrum-Teams. Der Anspruch auf bestimmten Zeugniswortlaut hängt nicht von Zeugnissen anderer Team-Mitglieder...

LG Köln verbietet Werbung für Online-Glücksspiel im TV
Wichtigste Punkte Das Landgericht Köln hat die Ausstrahlung von Werbespots für Online-Glücksspiele in Deutschland untersagt. Das Verbot gilt für Werbung, die mittelbar für in Deutschland...