

Marian Härtel
Beiträge

OLG Köln erlaubt Werbung ohne Flaschenpfand
Wichtigste Punkte Der Wettbewerbsverband unterlag vor dem Oberlandesgericht Köln in der Berufung. Der Kläger forderte die Angabe des Gesamtpreises inklusive Pfand in der Werbung. Das...

Handy-Kunden haben Widerspruchsrecht bei Preiserhöhung
Wichtigste Punkte Kunden haben ein Widerspruchsrecht bei einseitigen Preiserhöhungen durch den Mobilfunkanbieter, unabhängig von der Höhe. Bei Zahlungsverzug über 75 € kann die Androhung einer...

BGH und der Todesstoß fürs Sampling
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über Sampling und Rechte von Tonträgerherstellern. Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe Kraftwerk, deren Titel „Metall auf Metall“ verletzt wurde....

BGH: Presseorgan darf unverlangt zugesendete Buchmanuskripte veröffentlichen
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, die Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten war zulässig. Der Kläger distanzierte sich vollständig von seinem Beitrag zur Diskussion um das...

Interpretation mehrdeutiger Äußerungen muss kenntlich gemacht werden
Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Frankfurt entscheidet: Äußerungen, die unterschiedlich gedeutet werden können, erfordern einen Interpretationsvorbehalt. Renate Künast geht gegen eine irreführende Werbeanzeige auf Facebook vor. Der...

CEO, Managing Director, President…Achtung bei Jobbezeichnungen
Wichtigste Punkte Wenige zulässige Berufsbezeichnungen in Deutschland sind Geschäftsführer und Vorstand. Irreführende Titel wie CEO oder Managing Director können zu Abmahnungen führen. Richtige Titel sind...

Kein „Recht auf Vergessen“ bei Pressearchiv
Wichtigste Punkte Die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts nahm eine Verfassungsbeschwerde nicht an. Der Beschwerdeführer ist der Sohn eines ehemaligen Oberbürgermeisters einer deutschen Großstadt. Die Zivilgerichte...

Bootcamps und Talentförderung im Esport?Spielerverkauf möglich?
Vor ein paar Monaten habe ich einen Artikel zum Thema Ablösesummen im esport veröffentlicht . Inzwischen bekomme ich bei der Beratung von esports-Teams, sowohl in...

Vesting bei Startups für Esport, Social Media, Games?
Wichtigste Punkte Vesting ist eine Vertragsklausel für Startups, um die Treue von Gesellschaftern und Mitarbeitern zu fördern. Bei Vesting erhalten Mitarbeiter Anteilrechte, die bei vorzeitigem...

Positive Bewertungen dürfen geprüft und gegebenenfalls gelöscht werden
Wichtigste Punkte Positive Bewertungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für alle Marktplätze und Bewertungsplattformen. Jameda darf positive Bewertungen auf Validität überprüfen und gegebenenfalls löschen. Das OLG...