

Marian Härtel
Beiträge

Unberechtigter Wegwurf von Retouren bald verboten?
Wichtigste Punkte Bundeskabinett hat Gesetzesentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zur Abfallvermeidung und Recycling vorgestellt. Neue Regeln fördern die Nachfrage nach recyceltem Material in Bundesbehörden und...

Streamer/Influencer, Merchandising und die Umsatzsteuer
Wichtigste Punkte Streamer und Influencer verdienen durch den Verkauf von Merchandising, was Umsatzsteuerpflicht nach sich zieht. Das Leistungsverhältnis zwischen Anbieter und Streamer erfordert eigene Umsatzsteuerabführung....

LG München verbietet Uber-Apps
Wichtigste Punkte Die 4. Handelskammer des Landgerichts München I hat die Apps „UBER Black“, „UBER X“ und „UBER Van“ verboten. Das Verbot basiert auf einem...

Q&A: Rechtsfragen für Spieleentwickler
Wichtigste Punkte Die Q&A ist speziell für Computerspiele-Entwickler konzipiert. Sie findet am Montag, den 17. Februar 2019 um 18:00 Uhr statt. Die Veranstaltung wird auf...

Achtung Brexit und GDPR
Wichtigste Punkte Brexit-Entwicklungen in Großbritannien betreffen IT-Unternehmen und privatwirtschaftliche Datenverarbeitung. Boris Johnson plant eigene Regelungen zur GDPR nach Brexit. Ab nächstem Jahr könnte der Datenfluss...

OVG Münster: GMail ist kein Kommmunikationdienst!
Wichtigste Punkte Das Oberverwaltungsgericht in Münster entschied, dass GMail kein Telekommunikationsdienst ist. Die Bundesnetzagentur sah GMail als Telekommunikationsdienst gemäß dem deutschen Rechtsrahmen. Google hatte gegen...

Interview mit Esport.com: Esportsanwalt in Deutschland
Wichtigste Punkte Esports-Anwälte klären rechtliche Fragen im Esports und bieten Unterstützung für Spieleentwickler und Spieler. Der Beruf erfordert Kenntnisse in Urheberrecht und Vertragsrecht, um Esports-Szenarien...

Werbung für Schönheitsoperationen im Internet?
Wichtigste Punkte Die Wettbewerbszentrale überprüft Werbung für Schönheitsoperationen bei Jugendlichen. Im Mai 2019 wurde die Werbung beanstandet; Klage folgte im August. Die Ärzte werben unter...

Q&A zu Fragen der Selbstständigkeit/Gründung *Update*
Wichtigste Punkte Q&A wird aufgrund von Krankenheit auf 06. Februar 18:00 verschoben. Das nächste Q&A findet auf Discord statt, einer bereits bewährten Plattform. Einladungslink zum...

Alle Fragen zu eletronischen Rechnungen in einem Dokument
Wichtigste Punkte Ein neues Dokument klärt alle Fragen zur Umsatzsteuer für alle EU-Staaten und bietet länderspezifische Informationen. Die relevanten Informationen zu Deutschland beginnen auf Seite...