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Marian Härtel
Beiträge

Internationale Zuständigkeit bei Werbung im Internet
Wichtigste Punkte Das OLG Frankfurt entschied über die Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Wettbewerbsfragen auf Messen in Deutschland. Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte gilt für Internetwerbung...

OLG Frankfurt urteilt zu Influencer-Kennzeichnungspflicht bei gesponserten Reisen
Wichtigste Punkte Das OLG Frankfurt am Main untersagt der Influencerin, auf ihrem Instagram-Account unveröffentlichte Werbung zu posten. Die Antragsgegnerin hat über 500.000 Follower und verlinkt...

FDP will TMG entsprechend Cookie-Urteil ändern
Wichtigste Punkte Die FDP-Bundestagsfraktion fordert Änderungen des Telemediengesetzes nach dem Cookie-Urteil des EuGH. Cookies benötigen grundsätzlich die Einwilligung der Nutzer, mit klaren Ausnahmen für technische...

Foto-Abmahnungen Kleiderkreisel
Wichtigste Punkte Selbst erstellte Bilder für Angebote auf Kleiderkreisel sind entscheidend, um Abmahnungen zu vermeiden. Nutzung von Produktfotos aus Online-Shops kann zu unerwarteten Kosten und...
Bundestag beschäftigt sich mit Missbrauch von Abmahnungen
Wichtigste Punkte Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zielt auf die Stärkung des fairen Wettbewerbs ab und wird im Bundestag behandelt. Er umfasst Maßnahmen gegen missbräuchliche Abmahnungen,...

Gewinnspiel und rechtswidrige Bildnutzung
Wichtigste Punkte Die „Bild am Sonntag“ durfte kein Bild des ehemaligen „Traumschiffkapitäns“ verwenden. Das Oberlandesgericht Köln bestätigte eine vorherige Entscheidung zur unzulässigen Bildnutzung. Das Bild...

BaFin schiebt PSD2 weiter auf
Wichtigste Punkte Die BaFin genehmigt Kartenzahlungen ohne starke Kundenauthentifizierung bis zum 31. Dezember 2020. Empfehlung basiert auf der Meinung der European Banking Authority vom 16....

Wann kann ich mir den Cookie Banner sparen?
Wichtigste Punkte Der EuGH entschied, dass technische Cookies ohne Cookie-Banner verwendet werden können. Eine qualifizierte Einwilligung ist für nicht technische Cookies erforderlich. Die Regelungen der...

BGH: ist Adblock als Anbieter marktbeherrschend?
Wichtigste Punkte Eyeo ist in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelt und verlor ein Verfahren am Bundesgerichtshof zu Kartellrechtsfragen. Der BGH entschied, dass Wettbewerbskräfte auf einem zweiseitigen Markt...

Landgericht Frankfurt und Nutzung von Bildern Dritter aus Xing etc.
Wichtigste Punkte Landgericht Frankfurt am Main entschied, dass das Versenden von Bildern per E-Mail eine Verbreitung im Sinne des KUG darstellt. Profilbilder auf Plattformen wie...