
Marian Härtel
Beiträge

Hamburger Datenschützer gehen gegen Google Assistent vor
Die Nutzung von automatischen Sprachassistenten von Anbietern wie Google, Apple und Amazon erweist sich als hoch risikoreich für die Privat- und Intimsphäre von Betroffenen. Dies...

LG Köln zum Erlöschen des Widerrufsrecht bei digitalen Downloads
Millionen Nutzer von Android-Smartphones laden Dateien bzw. Apps im Play Store von Google herunter. Das Landgericht Köln entschied nun jedoch zugunsten der Verbraucherzentrale NRW, dass...

BGH zu Verbraucherinformationen auf Werbemitteln
Die fast unzähligen Verbraucherschutznormen setzen oft voraus, dass die Verbraucherhinweise direkt auf den Werbemittel angebracht sind, allen voran unter anderem die Informationspflichten aus Art 246a...
USK und die Leitlinien zu Hakenkreuzen in Spielen
Die Diskusssion rund um die Frage, ob und unter welchen Bedingungen Hakenkreuze in Computerspielen erlaubt sind, ist gerade wieder in vollem Gange. Siehe dazu nur...

Aussage „Neueröffnung“ erfordert tatsächliche Schließung
Irreführende Aussagen sind ein regelmäßiger Kandidat bei der Frage, ob ein Verstoß gegen das UWG vorliegt. Und wie bei so viele Fragen kann man auch...

Selbst wahre Äußerungen über Wettbewerber nur begrenzt möglich!
Am Freitag hatte ich einen Artikel zu Äußerungen auf Internetseiten und die Gefahr von Falschinformationen veröffentlicht, siehe hier, der recht viel Aufmerksamkeit erhalten hat.Wichtigste Punkte...

Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung? Die Gefahren von Inhalteproduzenten
Das Problem Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in der Bundesrepublik Deutschland und wir allen können unseren Eltern/Großeltern dankbar dafür sein, dass wir uns dieses...

OLG Frankfurt korrigiert LG Frankfurt in Influencer-Rechtsprechung
Im April hatte das Landgericht Frankfurt am Main noch den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen Instagram-Influencer abgelehnt, weil im Darstellen von Aquarien an ca....

Auch kostenlose Software genießt Urheberrecht
Immer wieder sieht man, dass die Meinung vertreten wird, dass kostenlose Software, allen voran Shareware oder Freeware auf eigene Server/Webseiten gepackt werden dürfe, da diese...

OLG Köln gibt umfangreichen Auskunftsanspruch nach DSGVO statt
Das OLG Köln hat in einem Urteil vom 26.07.2019 den Auskunftsanspruch aus der Datenschutzgrundverordnung sehr weit ausgelegt. Auch wenn das Urteil eigentlich kein IT-Recht betrifft,...





























