
Marian Härtel
Beiträge

Geoblocking-Verordnung: Bundesnetzagentur nimmt Beschwerden an!
Letztes Jahr ging die Geoblocking Verordnung an den Start (siehe diesen Beitrag) und bei einem Verstoß können durchaus empfindliche Bußgelder drohen (siehe diesen Beitrag). Jetzt...

BGH zu irreführenden Google-Anzeigen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige...

OLG Köln zu heimlichen Videoaufnahmen von Wallraff
Verdeckt erlangtes Ton- und Filmmaterial kann einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird. Bereits die Weitergabe an Dritte kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen...

Landgericht Frankfurt a.M. zum Recht auf Vergessenwerden
Artikel 17 DSGVO konstituiert ein Recht auf Löschung bzw. Recht auf Vergessenwerden. Dazu hat das Landgericht Frankfurt am Main vor kurzem entschieden, dass die Unterlassung...

EU-Komission zieht positive Bilanz zur DSGVO
Knapp ein Jahr nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung hat die Europäische Kommission heute einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Auswirkungen der EU-Datenschutzvorschriften untersucht und darlegt,...

Bundeskartellamt zwingt Amazon zu Änderungen von AGB für Verkäufer
Aufgrund von kartellrechtlichen Bedenken des Bundeskartellamtes ändert Amazon seine Geschäftsbedingungen für Händler auf den Amazon Online-Marktplätzen.Wichtigste Punkte − Amazon ändert Geschäftsbedingungen aufgrund von kartellrechtlichen Bedenken des Bundeskartellamtes. Haftungsausschluss für...

Datenschutz/Ex-Mitarbeiter und das Nutzen einer catch-all-Email
Ein unterschätzes Problem Immer wieder bekomme ich mit, dass Mandanten von mir, die durchaus auch mit Fluktuationen bei Mitarbeitern kämpfen oder viele freie Mitarbeiter im...

OLG Frankfurt: Keine Haftung für Handlungen Dritter
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem kürzlich ergangenen Beschluss entschieden, dass ein Unternehmen nicht für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter haftet, selbst wenn diese Handlungen dem Unternehmen...

Einstufung von Meinung als Schmähkritik verletzt Meinungsfreiheit!
Grundsätzlich ist über die Frage, ob eine Äußerung als Beleidigung zu bestrafen ist oder von der Meinungsfreiheit geschützt ist, im Wege einer Abwägung zu entscheiden....

Esportteams und Streamer: Halbherzig = juristisch gefährlich
Eine Übersicht für Esport Teams und Streamer Mein Blog ist inzwischen voll mit Rechtsfragen und Abmahngründen, die auf die eine oder andere Weise Esport-Teams oder...





























