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Marian Härtel
Beiträge

LG Hamburg zu Influencer Werbung und „Sponsored Content“
Wichtigste Punkte Landgericht Hamburg urteilt über Influencer und Schleichwerbung, unterscheidet sich von Landgericht München. Urteil betrifft ein interaktives Magazin und nicht Instagram, zeigt breitere Relevanz...

Landgericht Berlin untersagt grundlose Twittersperre
Wichtigste Punkte Das Landgericht Berlin hat unzulässige Sperren von Twitter-Accounts untersagt. Twitter geriet aufgrund fragwürdiger Sperren und schlechtem Beschwerdemanagement in die Kritik. Das Gericht entschied,...

Rechtsansichten als Irrtum i.S. des UWG
Wichtigste Punkte Vorsicht bei der Kommunikation von Rechtsansichten als juristischer Laie ist unerlässlich. Die Entscheidung des BGH betrifft die Relevanz im wettbewerbsrechtlichen Kontext gemäß UWG....

Spiele ab 16 erst ab 22 Uhr streamen? Das JusProg Dilemma
Wichtigste Punkte KJM erklärte am 15. Mai 2019 das Jugendschutzprogramm JusProg nach § 19b II JMStV für unwirksam. Die FSM geht gegen diese Entscheidung vor,...

OLG Celle: Deckelung von Abmahnungkosten bei Filesharing
Wichtigste Punkte Das OLG Celle entscheidet über Abmahnungen und Klagen im Filesharing-Bereich. Entscheidungsfokus liegt auf der Übertragbarkeit der „Faktorrechtsprechung“ auf Computerspiele. Deckelung der Abmahnkosten gemäß...

Hamburg will Esport steuerrechtlich akzeptieren
Wichtigste Punkte Hamburger Sportjugend unterstützt Sportvereine, Esport als steuerlich gültiges Spielangebot zu etablieren. Zusammenarbeit mit der Hamburger Behörde für Arbeit und der Finanzbehörde war entscheidend...

Als Esportler nur mit Rechtsanwalt?
Wichtigste Punkte Das Esport-Recht Event an der Uni Augsburg behandelte zahlreiche wichtige Themen. Der Streit zwischen Tfue und FaZe zeigt Probleme in der Spielervertragssituation. Spieler...

Email in Spam-Order: Zugestellt!
Wichtigste Punkte Das Urteil des Obersten Gerichtshof in Wien besagt, dass Spam-E-Mails als zugestellt gelten. Eine Willenserklärung gilt als zugegangen, wenn sie im Machtbereich des...

70 Jahre Grundgesetz – Was für eine Errungenschaft
Wichtigste Punkte 70 Jahre Grundgesetz feiern zeigt die Erfolgsgeschichte Deutschlands in einem Rechtsstaat mit Frieden und Freiheit. Die Bedeutung des Grundgesetzes ist entscheidend, besonders im...

Haftungsfalle BFH-Urteile zur Umsatzsteuer bei Abmahnungen
Wichtigste Punkte Der BFH entscheidet, dass Abmahnungen im UWG und Urheberrecht umsatzsteuerpflichtig sind. Unternehmen haben Abmahnungen bislang FALSCH behandelt; dies könnte Steuerforderungen nach sich ziehen....