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Marian Härtel

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Beiträge

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Landgericht Hagen zu Instagram und Influencer

Wichtigste Punkte Landgericht Hagen untersagt Schleichwerbung bei Instagram aufgrund fehlender Werbekennzeichnung. Alle Urteile gelten auch für andere Social Media Plattformen wie Twitter, YouTube oder Twitch....
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Steuerrecht und Esport in 6 Problemfeldern

Wichtigste Punkte Berufliche Esportler erzielen Einkünfte durch Streaming, Turniergewinne oder Aufwandspauschalen als gewerbliche Einkünfte. Startgelder von Turnierveranstaltern gelten als Betriebseinnahmen und unterliegen der Umsatzsteuer, wenn...
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Influencer: Einfach jeden Post mit Werbung kennzeichnen?

Wichtigste Punkte Aktuelle Urteile zu Influencern zeigen Tendenzen in der Rechtsprechung, jedoch fehlen klare Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Eine durchgängige Nutzung von Hashtags als Werbung kann...
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Axel Springer gegen Eyeo: Dieses mal Urheberrecht

Wichtigste Punkte Nach der Klage gegen Eyeo blieb Axel Springer mit wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen erfolglos. Die neue Klage basiert auf Urheberrecht und argumentiert, dass Werbeblocker den...
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Genügt ein Künstlername im Impressum?

Wichtigste Punkte In Deutschland gibt es klare Impressumspflichten laut § 5 Telemediengesetz. Künstlernamen müssen amtlich eingetragen werden, um rechtlich bindend zu sein. Ein YouTuber oder...
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Internationale Markenanmeldung beim WIPO

Wichtigste Punkte Markenanmeldungen erfordern sorgfältige Planung, einschließlich Eintragbarkeit, Konkurrenzmarken und Widerspruchsgefahren. Eine IR-Marke kann nun auch mit einer DPMA Registrierung erworben werden. Eine IR-Marke ist...
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Gegen Abmahnungen des IGD wehren?

Wichtigste Punkte Die Abmahnung sollte stets ernst genommen werden. Nutzen Sie mein Kontaktformular für unverbindliche Beratung zu weiteren Schritten. Beachten Sie die kurzen Fristen im...
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Bundesverfassungsgericht, Filesharing und Kinder

Wichtigste Punkte Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Eltern die Namen der Kinder bei Urheberrechtsverletzungen offenlegen müssen. Das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens steht einer Offenlegung im...
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Darknet bald strafrechtlich relevant?

Wichtigste Punkte Geplante Einführung von § 126a im Strafgesetzbuch zur Bekämpfung von internetbasierten Straftaten. Strafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe für Anbieter von Dienstleistungen,...
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Deutsche Gebrauchsanleitung für Produkt notwendig?

Wichtigste Punkte Händler müssen sicherstellen, dass Produkte aus Asien eine deutsche Gebrauchsanleitung beinhalten, um Abmahnungen zu vermeiden. Wichtige Rechtsgrundlagen sind § 5 Abs. 1 Nr....

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