
Marian Härtel
Beiträge

Email in Spam-Order: Zugestellt!
Gestern bin ich auf ein interessantes Urteil des Obersten Gerichtshof in Wien gestolpert. Dieser hat – für Österreich – abschließend entschieden, dass eine E-Mail, die...

70 Jahre Grundgesetz – Was für eine Errungenschaft
Gerade erst haben wir 70 Jahre Grundgesetz gefeiert. Eine unvergleichliche Erfolgsgeschichte und die Grundlage dafür, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland in einem Rechtsstaat, in...

Haftungsfalle BFH-Urteile zur Umsatzsteuer bei Abmahnungen
Bevor es heute für mich zur Uni-Augsburg zum Esport-Recht Institut geht, um Morgen an der ersten Tagung mit anderen Experten zu dem Thema teilzunehmen, möchte...

Streamer und Sendezeiteinschränkungen? KJM erklärt JusProg für unwirksam
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat in ihrer heutigen Sitzung festgestellt, dass die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstleister e.V. bei der Eignungsbeurteilung des Programms „JusProg“ als Jugendschutzprogramm...

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Die Bundesregierung hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Stärkung eines faires Wettbewerbs eingebracht, der gerade kleinen und mittleren Unternehmen, aber auch kleine Anbieter von Onlineshops etc....

BGH entscheidet erneut zum Keyselling
Das Thema Keyselling ist vielfältig und auch mit unzähligen falschen (Rechts)informationen gespickt. Zudem wird es von einigen Kanzleien, die gerade Publisher und Anbieter von Software...

50 Euro Schmerzensgeld pro Spammail?
Dass Spammails meist für Unternehmen keine gute Idee sind, sollte sich inzwischen sehr herumgesprochen haben. Dass Spammails grundsätzlich abmahnbar sind, dürfte den meisten – sagen...

EuGH: Arbeitszeiterfassung für Unternehmen verpflichtend
Gerade in von mir betreuten Startups oder kleineren Medienunternehmen wird die Sache mit der genauen Arbeitszeiterfassung nicht so ernst genommen. Die Stechuhr existiert so gut...

LG Berlin hält DSGVO-Verstöße für abmahnbar
Im Datenschutzrecht gehört die Frage, ob die Datenschutzgrundverordnung Marktverhaltensregeln enthält und Verstöße somit durch Wettbewerber abmahnbar sind, wohl zu einem der umstrittensten Themen, bei denen...

BFH, urheberrechtliche Abmahnungen und Umsatzsteuer
Schon seit 2016 existiert ein Urteil des Bundesfinanzhofes, welches erstaunlich vielen Rechtsanwälten – UND – Gerichten anscheinend nicht bekannt ist. Dieser hatte mit Urteil vom...





























