Marian Härtel
Beiträge
Onlineshops: Achtung bei Gebühren für Paypal und Sofortüberweisung!
Wichtigste Punkte Das LG München untersagte Flixbus gesonderte Gebühren für PayPal und Sofortüberweisung. Geklagt hat die Wettbewerbszentrale aus Frankfurt, die den Urteilsentscheid als branchenübergreifend sieht....
Steuerliche Behandlung von Upwork in Deutschland?
Wichtigste Punkte Das Jobvermittlungsportal Upwork vermittelt Freelancer-Programmierjobs weltweit gegen Stundensätze oder Pauschalsätze. Für die eigene Gewinnermittlung genügen Abrechnungs- und Zahlungsbelege, außer bei der Vermittlungsgebühr. Die...
BGH hält Uber Black für wettbewerbswidrig
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Vermittlung von UBER Black unzulässig ist und gegen das UWG verstößt. Ein Taxiunternehmer aus Berlin klagte wegen...
EuGH: Generalanwalt bewertet Sampling als Urheberrechtsverletzung
Wichtigste Punkte Der Generalanwalt des EuGH sieht Sampling als Verletzung der Rechte der ursprünglichen Rechteeinhaber ohne deren Zustimmung. Sampling ist eine juristische Herausforderung, da es...
Amazonverkäufer und doppelte Produktseiten
Wichtigste Punkte BGH entschied 2016 über die Mithaftung von Amazon-Verkäufern für Wettbewerbsverletzungen auf Produktseiten. Verkäufer müssen regelmäßig überprüfen, ob ihre Seiten abmahnbare Inhalte oder fehlende...
Achtung: Gutscheine an Bestandskunden kann Werbung sein!
Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt entschied, dass das Versenden von Gutscheinen per E-Mail als Werbung und somit abmahnfähig gilt. Unzulässig ist der Versand, wenn keine...
Online Flugbuchung und Gepäckkosten
Wichtigste Punkte Flugkosten müssen klar die Kosten für Gepäck angeben, laut der Verbraucherzentrale. Das OLG Dresden bestätigte die Auffassung des vzbv zu Preisangaben. Online-Flugvermittler dürfen...
Esport Verein zur Förderung der Jugend?
Wichtigste Punkte Der § 52 der Abgabenordnung ist entscheidend für die Anerkennung von Vereinen als gemeinnützig. Im Abschnitt der Förderung des Sports ist Schach als...
Geoblocking Verordnung: Apps und dergleichen?
Wichtigste Punkte Die Geoblocking-Verordnung gilt möglicherweise für Apps und Computerspiele unter bestimmten Bedingungen. Computerspiele sind gemäß der Verordnung aktuell noch als audiovisuelle Dienstleistungen klassifiziert. Apps,...
Lupedi UG: Abmahnung erhalten?
Wichtigste Punkte Die Lupedi UG mahnt Nutzer ab, die möglicherweise gewerblich auf Ebay tätig sind. Gewerblichkeit ist nicht gleichbedeutend mit einem betriebenen Unternehmen. Der Bundesgerichtshof...
