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Marian Härtel

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Beiträge

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Filesharing: Keine Entlastung als Mutter

Das Amtsgericht München verurteilte am 20.08.2019 die beklagte Ehefrau und Mutter aus Starnberg zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 1.391,00 Euro nebst Zinsen und...
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Achtung: Nicht ausreichende Cookie-Banner bald im Visier der Datenschützer

Nachdem die deutschen Datenschutzbehörden im letzten Jahr eine Orientierungshilfe veröffentlicht haben, der Planet49-Fall nun auch jedem Webseitenbetreiber bekannt sein sollte und auch zahlreiche Anwälte über...
media

Kommt bald das „Cookie“-Gesetz? Referentenentwurf TTDSG

Aktuell kursiert ein Referentenentwurf des Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes, oder ganz schnieke kurz – TTDSG. Dies soll laut Entwurf das aktuelle Nebeneinander von DSGVO, TMG und TKG und...
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Bundesregierung plant Steuerleitfaden für Influencer und Blogger

 Wichtigste Punkte Das Bundesfinanzministerium erstellt einen Leitfaden zur Besteuerung von Social-Media-Akteuren. Der Leitfaden wird bald auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht. Die Bundesregierung reagierte auf...
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AG Frankfurt zur Reisestornierung wegen Corona und Stornogebühren

Eines der ersten mir bekannten Urteile zu der Thematik der Stornierung von Reisen wegen Corona kommt vom Amtsgericht Frankfurt. Auch wenn die Rechtsfragen zwar nicht...
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Landgericht Köln bleibt bei strenger Influencer-Rechtsprechung

Rund um die Frage, ob und wann Influencer und Streamer ihre Inhalte kennzeichnen  müssen, gibt es bei mir auf dem Blog bereits sehr viele Inhalte....
Karlsruhe bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht zur prozessualen Waffengleichheit im Wettbewerbsrecht

Mit  Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde und einen gleichzeitig gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine...
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Datenschutzkomission zur EuGH Privacy Shield Entscheidung

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Rechtssache C311/18) den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in die...
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Esport-Recht Webinar/Q&A – kostenlos

Auf vielfältige Nachfrage in den letzten Wochen werde ich erneut ein Webinar bzw. Q/A (man kann also Fragen stellen) zum Esport-Recht veranstalten. Durchgeführt wird das...
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BGH lehnt Auslistungsbegehren gegen Google ab!

Der BGH hat in zwei Verfahren entschieden und in einem Fall das Auslistungsbegehren abgeleht (und dabei die ersten beiden Instanzen bestätigt) und im zweiten Fall...