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Schuldnerverzug
Definition und rechtliche Grundlagen: Der Schuldnerverzug, auch einfach als Verzug bezeichnet, ist ein Zustand im Schuldrecht, bei dem der Schuldner...
Mehr lesenDetailsMarian Härtel
Marian Härtel
Beiträge
Darf Amazon Alternativprodukte in der Suche anzeigen?
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof prüft die Nutzung der Marke Ortlieb in Google-Anzeigen, die Produkte Dritter zeigen. Die Klägerin stellt wasserdichte Taschen unter der Marke Ortlieb...
LG Dresden: Nochmal ungerechtfertigte Twitter-Sperre
Wichtigste Punkte Das Landgericht Nürnberg-Fürth untersagte die Sperrung eines Twitter-Accounts wegen eines umstrittenen Wahlzettel-Tweets. Das Landgericht Dresden entschied, dass eine englische Übersetzung nicht notwendig sei....
Piktogramme können urheberrechtlich geschützt sein
Wichtigste Punkte Landgericht Frankenthal entschied, dass Piktogramme urheberrechtlich geschützt sein können und nicht ohne Genehmigung verwendet werden dürfen. Der Fall betraf einen Anbieter von T-Shirts...
Betrug mit Onlinepornos: Kein Polizeidienst!
Wichtigste Punkte Ablehnung des Antragsstellers aus dem Kreis Düren für den Polizeivollzugsdienst aufgrund von Eignungszweifeln. Polizei verwies auf die Notwendigkeit von rechtstreuem Verhalten im Polizeidienst....
Polizeianwärter nach YouTube-Videos zu Recht entlassen
Wichtigste Punkte Videos des Polizeianwärters vermittelten den Eindruck von betrügerischem Verhalten, was seine Entlassung rechtfertigte. Der 21-jährige Antragsteller wurde 2017 zum Kriminalkommissaranwärter ernannt. 2018 stellte...
Twitch und Nutzung von Musik?
Wichtigste Punkte Hintergrundmusik in Twitch ist problematisch aufgrund fehlender GEMA Verträge. Aktuell ist Twitch Lizenzschuldner für alle Musiknutzungen auf der Plattform. Die GEMA behandelt Plattformbetreiber...
BGH zur Haftung für Videouploads von Dritten
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof fällt Urteil zur Haftung für Videouploads Dritter. Ein MDR-Beitrag enthielt unwahre Tatsachen, was zu einer Abmahnung führte. Klagen gegen MDR waren...
LG Nürnberg verbietet Twittter-Sperrung wegen AFD Tweet
Wichtigste Punkte Landgericht Nürnberg untersagt die Sperrung eines Twitter-Accounts wegen eines umstrittenen Tweets. Tweet enthielt eine Wahlempfehlung für AfD-Wähler zur Unterschrift des Stimmzettels. Twitter sah...
Kundenbewertungen durch Gewinnspiel? Abmahnung!
Wichtigste Punkte Gewinnspiele sind ein wichtiges Marketinginstrument für Onlinehändler auf Webseiten und Social Media. Anbieter wie Gleam unterstützen beim Wachstum in sozialen Netzwerken. Die Nutzung...
Ebay Kauf wegen Fehlfunktion am Handy?
Wichtigste Punkte Ein Käufer behauptete, er hätte nicht auf Kaufen gedrückt, nach dem Sofortkauf eines Rolls Royce. Das Amtsgericht Aschaffenburg entschied, dass ein Kaufvertrag wirksam...
Podcast Folgen
Influencers and gaming: legal challenges in the digital entertainment world
In this captivating episode, lawyer Marian Härtel takes listeners on an exciting journey through the dynamic world of influencers and...
AI in law: opportunities, risks and regulation – the IT Media Law Podcast Episode 3
Welcome to the third episode of our podcast "IT Media Law"! In this episode, we delve into the fascinating world...
Legal challenges of innovative business models
In this captivating podcast episode, I dive deep into the world of legal challenges associated with innovative business models as...
Innovative business models – risk and opportunity at the same time
In this exciting episode of our podcast, we take a deep dive into the world of innovative business models. Our...