Marian Härtel

Wichtigste Punkte Der BGH entschied am 13.09.2018, dass ein YouTube-Kanal kein audiovisueller Mediendienst ist. Werbevideos müssen Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen beinhalten. Ein Verstoß...

Wichtigste Punkte Das OLG Frankfurt entschied, dass eine Rechtsstandswahl per AGB nicht überraschend ist. Verträge nach englischem Recht können somit wirksam abgeschlossen werden. Easyjet muss...

Wichtigste Punkte Das LG München untersagte Flixbus gesonderte Gebühren für PayPal und Sofortüberweisung. Geklagt hat die Wettbewerbszentrale aus Frankfurt, die den Urteilsentscheid als branchenübergreifend sieht....

Wichtigste Punkte Das Jobvermittlungsportal Upwork vermittelt Freelancer-Programmierjobs weltweit gegen Stundensätze oder Pauschalsätze. Für die eigene Gewinnermittlung genügen Abrechnungs- und Zahlungsbelege, außer bei der Vermittlungsgebühr. Die...

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Vermittlung von UBER Black unzulässig ist und gegen das UWG verstößt. Ein Taxiunternehmer aus Berlin klagte wegen...

Wichtigste Punkte Der Generalanwalt des EuGH sieht Sampling als Verletzung der Rechte der ursprünglichen Rechteeinhaber ohne deren Zustimmung. Sampling ist eine juristische Herausforderung, da es...

Wichtigste Punkte BGH entschied 2016 über die Mithaftung von Amazon-Verkäufern für Wettbewerbsverletzungen auf Produktseiten. Verkäufer müssen regelmäßig überprüfen, ob ihre Seiten abmahnbare Inhalte oder fehlende...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt entschied, dass das Versenden von Gutscheinen per E-Mail als Werbung und somit abmahnfähig gilt. Unzulässig ist der Versand, wenn keine...

Wichtigste Punkte Flugkosten müssen klar die Kosten für Gepäck angeben, laut der Verbraucherzentrale. Das OLG Dresden bestätigte die Auffassung des vzbv zu Preisangaben. Online-Flugvermittler dürfen...

Wichtigste Punkte Der § 52 der Abgabenordnung ist entscheidend für die Anerkennung von Vereinen als gemeinnützig. Im Abschnitt der Förderung des Sports ist Schach als...