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Marian Härtel

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Achtung bei Facebook-Like und ähnlichen Plugins

Wichtigste Punkte Der EuGH folgt oft der Auffassung des Generalanwalts, was die Nutzung des Facebook-Like-Buttons betrifft. Webseitenbetreiber sind mitverantwortlich für die Datenverarbeitung durch Plugins wie...
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Fortnite, Tänze und das deutsche Recht?

Wichtigste Punkte Alfonso Ribeiro verklagt Epic Games wegen des Tanzes „Fresh“, der dem berühmten Carlton-Dance ähnelt. Der Tanz muss eine persönlich geistige Schöpfung darstellen, um...
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Domain-Pfändung: BGH verpflichtet DENIC

Wichtigste Punkte Domains entwickeln sich von einfachen Adressen zu bedeutenden Wirtschaftsgütern. Versteigerungen auf Portalen wie Sedo erreichen teilweise sechsstellige Beträge. Der Bundesgerichtshof entschied, dass Domains...
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Arbeitgeber darf nicht zu Homeoffice zwingen

Wichtigste Punkte Landesarbeitsgericht Berlin entschied, dass Arbeitnehmer nicht zu Homeoffice gezwungen werden können, ohne vertragliche Regelungen. Kündigungen aufgrund von Weigerungen gegen Homeoffice gelten als unwirksam....
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Influencer und Steuern

Wichtigste Punkte Influencer und Streamer sind für ihre Einkünfte steuerpflichtig und müssen das ernst nehmen. Eine Zusammenarbeit mit einem kompetenten Steuerberater ist für Influencer und...
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Verkauf auf Messen und das Widerrufsrecht?

Wichtigste Punkte Online-Verkäufer müssen Kunden über ihr Widerrufsrecht informieren. Die Europäische Gerichtshof klärt, ob Messestände Geschäftsräume sind. Das Erscheinungsbild des Messestandes ist entscheidend für die...
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YouTuber/Influencer: Achtung bei Prank-Videos

Wichtigste Punkte Jugendliche zündeten Feuerwerksknaller im Dortmunder Einkaufszentrum, was zu einer Massenpanik führte. Mindestens 30 Menschen wurden leicht verletzt; die Verantwortlichen waren 14 und 15...
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Onlineshops: Achtung bei Werbung mit UVP

Wichtigste Punkte Rabatte sind entscheidend für Marketing in Onlineshops und könnten rechtliche Risiken bergen. Werbung mit unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP) erfordert ständige Überprüfung und Aktualität. Der...
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LG München: Datenschutzeinwilligung auf Datingplattform

Wichtigste Punkte Landgericht München zeigt, dass Standarddatenschutzerklärungen nur von spezialisierten Beratern verfasst werden sollten. Betreiber von Datingplattformen nutzte unzulässige Formulierungen zur Datenverarbeitung und -weitergabe. Das...
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Vorbeugende Unterlassungserklärung? Niemals ohne Beratung!

Wichtigste Punkte Abmahnung ist bekannt, aber es gibt auch vorbeugende Unterlassungserklärungen, die sorgfältig formuliert werden müssen. Eine korrekt gestaltete Unterlassungserklärung kann Rechtsanwaltsgebühren vollständig verhindern. Vorsicht...