

Marian Härtel
Beiträge

Amazon-Händler ist für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
Wichtigste Punkte Amazon verwendet einen Programmalgorithmus, der hinterlegte Bilder willkürlich auswählt, was zu irreführenden Angeboten führen kann. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verhängt ein Ordnungsgeld...

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig
Wichtigste Punkte Finanzgericht Köln entschied, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig ist. Der Kläger erzielte Umsätze durch die Vermietung...

Smart Contracts: Urteile/Rechtsprechung/Aufsätze
Wichtigste Punkte Es gibt eine >wichtige Diskussion< über die Notwendigkeit eines Zivilrechts 4.0 für die Umsetzung von Smart Contracts. Viele innovative Visionäre verbinden IT und...

SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht
Wichtigste Punkte Die neue juristische Zeitschrift fokussiert auf Esport-Recht und praxisnahe Lösungen für Juristen und Gerichte. Sie erscheint monatlich und richtet sich an Berater, Entscheider...

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt
Wichtigste Punkte Der EuGH hat entschieden, dass das EUIPO ein Geschmacksmuster von Lego zu Unrecht für nichtig erklärt hat. Lego besaß ein Geschmacksmuster für „Bausteine...

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs und Gewerberecht
Wichtigste Punkte Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes vorgelegt. Der Entwurf zielt darauf ab, das deutsche Recht an europäische Entwicklungen anzupassen. Die...

Kann Mailchimp datenschutzrechtlich zulässig eingesetzt werden?
Wichtigste Punkte Das BayLDA sieht Mailchimp als unzulässig an, wenn keine zusätzlichen Maßnahmen zur Datenschutzkonformität ergriffen werden. Übermittlung von E-Mail-Adressen könnte ohne weitere Maßnahmen datenschutzrechtlich...

BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Gebühren für Paypal/Sofortüberweisung
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof erlaubt Unternehmen, Entgelte für Sofortüberweisung und PayPal zu erheben, wenn diese nicht für andere Zahlungsarten gelten. Die Klägerin, Zentrale zur Bekämpfung...

Kann Cloudflare zulässig eingesetzt werden?
Wichtigste Punkte Die Schrems II-Entscheidung privind US-SaaS-Anbieter ist entscheidend für den Datenschutz in Deutschland. Cloudflare könnte gegen die DSGVO verstoßen, wenn persönliche Daten der Nutzer...

EuGH: Framing von Inhalten kann Urheberrechtsverletzung sein!
Wichtigste Punkte Der EuGH ändert seine Rechtsauffassung zur Framing-Technik in Bezug auf Urheberrechte. Die Einbettung von Werken ohne Genehmigung des Urheberrechtsinhabers ist eine öffentliche Wiedergabe....