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Marian Härtel

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Beiträge

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Amazon-Händler ist für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich

Wichtigste Punkte Amazon verwendet einen Programmalgorithmus, der hinterlegte Bilder willkürlich auswählt, was zu irreführenden Angeboten führen kann. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verhängt ein Ordnungsgeld...
euro 870758 1920

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig

Wichtigste Punkte Finanzgericht Köln entschied, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig ist. Der Kläger erzielte Umsätze durch die Vermietung...
ethereum 5511808 1920

Smart Contracts: Urteile/Rechtsprechung/Aufsätze

Wichtigste Punkte Es gibt eine >wichtige Diskussion< über die Notwendigkeit eines Zivilrechts 4.0 für die Umsetzung von Smart Contracts. Viele innovative Visionäre verbinden IT und...
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SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht

Wichtigste Punkte Die neue juristische Zeitschrift fokussiert auf Esport-Recht und praxisnahe Lösungen für Juristen und Gerichte. Sie erscheint monatlich und richtet sich an Berater, Entscheider...
20200427 Eugh Diskr o Person

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

Wichtigste Punkte Der EuGH hat entschieden, dass das EUIPO ein Geschmacksmuster von Lego zu Unrecht für nichtig erklärt hat. Lego besaß ein Geschmacksmuster für „Bausteine...
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs und Gewerberecht

Wichtigste Punkte Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes vorgelegt. Der Entwurf zielt darauf ab, das deutsche Recht an europäische Entwicklungen anzupassen. Die...
dsgvo 3589608 1280 384x192 1

Kann Mailchimp datenschutzrechtlich zulässig eingesetzt werden?

Wichtigste Punkte Das BayLDA sieht Mailchimp als unzulässig an, wenn keine zusätzlichen Maßnahmen zur Datenschutzkonformität ergriffen werden. Übermittlung von E-Mail-Adressen könnte ohne weitere Maßnahmen datenschutzrechtlich...
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BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Gebühren für Paypal/Sofortüberweisung

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof erlaubt Unternehmen, Entgelte für Sofortüberweisung und PayPal zu erheben, wenn diese nicht für andere Zahlungsarten gelten. Die Klägerin, Zentrale zur Bekämpfung...
security 2168233 1280

Kann Cloudflare zulässig eingesetzt werden?

Wichtigste Punkte Die Schrems II-Entscheidung privind US-SaaS-Anbieter ist entscheidend für den Datenschutz in Deutschland. Cloudflare könnte gegen die DSGVO verstoßen, wenn persönliche Daten der Nutzer...
20200427 Eugh Diskr o Person

EuGH: Framing von Inhalten kann Urheberrechtsverletzung sein!

Wichtigste Punkte Der EuGH ändert seine Rechtsauffassung zur Framing-Technik in Bezug auf Urheberrechte. Die Einbettung von Werken ohne Genehmigung des Urheberrechtsinhabers ist eine öffentliche Wiedergabe....

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