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Marian Härtel
Beiträge

Frankreich: Steam muss Weiterverkauf von Spielen ermöglichen
Wichtigste Punkte Geoblocking-Verordnung stellt Herausforderungen für Steam und andere Anbieter in Europa dar. Ein französisches Gericht entschied, dass Steam den Weiterverkauf von Lizenzen ermöglichen muss....

Bald Schluss mit „Black Friday“ als Marke?
Wichtigste Punkte Am 26. September 2019 verhandelt das Bundespatentgericht über die Löschung der Marke "Black Friday". Die Entscheidung soll klären, ob "Black Friday" eine allgemein...

„Drecks Fotze“ ist zulässige Meinungsäußerung auf Facebook
Wichtigste Punkte "Drecks Fotze" nicht als Beleidigung betrachtet, sondern als zulässige Meinungsäußerung vom Landgericht Berlin. Politikerin Renate Künast klagte gegen Facebook über ein ihr zugeschobenes...

Datenschutz ist Compliance – Bußgeldkatalog kommt?
Wichtigste Punkte Datenschutz wird oft als lästige Pflicht wahrgenommen, aber die Umsetzung ist entscheidend für Unternehmen. Beginnend bei Arbeitsverträgen, sind Rollen, Zugangsrechte und IT-Sicherheit ebenfalls...

BGH zum OS-Link (Streitbeilegungsplattform der EU)
Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit der Einbindung von Links zur Online-Streitbeilegungsplattform der EU. Händler können sich bereit erklären, an der Plattform teilzunehmen, jedoch ohne...

Streamer/Influencer: Adresse der Agentur/des Managers im Impressum?
Wichtigste Punkte Impressumspflicht gilt für die meisten YouTube-Kanäle und Twitch-Streamer. Größere Streamer haben oft Verträge mit Agenturen für Werbeverträge. Es ist unklar, ob die Agenturadresse...

Polizei darf Versammlungsbilder nicht auf Social Media veröffentlichen
Wichtigste Punkte Polizeibeamte durften keine Fotos von einer Versammlung in Essen-Steele machen und diese veröffentlichen. Das Oberverwaltungsgericht entschied, dass das Vorgehen der Polizei rechtswidrig war....

Sollte man jemals eine Unterlassungserklärung unterzeichnen?
Wichtigste Punkte Lassen Sie sich durch kurze Fristen nicht unter Druck setzen. Unterschreiben Sie die Unterlassungserklärung nicht, ohne vorherige Prüfung durch einen Experten. Kontaktieren Sie...

Auch Polizisten haben ein Recht am eigenen Bild
Wichtigste Punkte Jeder hat ein Recht am eigenen Bild; Zustimmung zur Veröffentlichung ist erforderlich. Ausnahmen sind extrem gering und selten. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts...

Sind Spielregeln in Deutschland geschützt?
Wichtigste Punkte Spielregeln sind im Allgemeinen nicht geschützt, jedoch können spezifische Spielinhalte wie Namen, Grafiken und Texte geschützt sein. Für Schutz einer Spielidee ist die...