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Marian Härtel

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Beiträge

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Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung? Die Gefahren von Inhalteproduzenten

Das Problem Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in der Bundesrepublik Deutschland und wir allen können unseren Eltern/Großeltern dankbar dafür sein, dass wir uns dieses...
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OLG Frankfurt korrigiert LG Frankfurt in Influencer-Rechtsprechung

Im April hatte das Landgericht Frankfurt am Main noch den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen Instagram-Influencer abgelehnt, weil im Darstellen von Aquarien an ca....
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Auch kostenlose Software genießt Urheberrecht

Immer wieder sieht man, dass die Meinung vertreten wird, dass kostenlose Software, allen voran Shareware oder Freeware auf eigene Server/Webseiten gepackt werden dürfe, da diese...
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OLG Köln gibt umfangreichen Auskunftsanspruch nach DSGVO statt

Das OLG Köln hat in einem Urteil vom 26.07.2019 den Auskunftsanspruch aus der Datenschutzgrundverordnung sehr weit ausgelegt. Auch wenn das Urteil eigentlich kein IT-Recht betrifft,...
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Esport Teams und Streamer: Kostenlose Vertraulichkeitsvereinbarung

Da mich heute jemand auf einen Downloadfehler in meinem Shop hingewiesen hat, habe ich dort einmal ein wenig aufgeräumt und alle einfachen Dokumente zudem kostenlos...
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Bald ermäßigter Umsatzsteuersatz auch für E-Books

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Jahressteuergesetzes beschlossen. Er enthält zahlreiche Änderungen in verschiedenen Steuergesetzen. Unter anderem wird mit diesem Gesetz der ermäßigte Mehrwertsteuersatz...
selling 3213725 1280 1

Internetportal muss auf Provisionen hinweisen

Wie ich bereit in diesem Artikel dargestellt habe, nimmt der Zug der Urteile bzgl. der Kennzeichnung von Affiliates und Provisionszahlungen immer mehr Fahrt auf. Nun...
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Sampling kann Urheberrechte verletzen, oder auch nicht!

Das nur schon sehr lange sich dahin ziehende Verfahren von Kraftwerk gegen Moses Pelham und Martin Haas scheint langsam ein Ende zu finden. Heute hat...
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YouTube/Twitch und Hakenkreuze in Streams/Videos?

Aktuell gibt es eine ausdauernde Diskussion dazu, ob Videos vom Spiel „Wolfenstein: Youngblood“ in der englischen Fassung auf YouTube oder Twitch gezeigt werden dürfen oder...
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Webseitenbetreiber haften für Datenverarbeitung von Like-Buttons

Schon Ende letzten Jahres hatte ich darüber berichtet, dass der Generalanwalt des EuGH diesem empfohlen hatte, zu entscheiden, dass ein Webseitenbetreiber zusammen mit Facebook für...