Marian Härtel
Beiträge
#FreedomOfTagging: Influencer und der VSW
Wichtigste Punkte Die Instagram Influencerin Vanessa Blumenthal kämpft gegen den Verband Sozialer Wettbewerb in einem rechtlichen Streit. Streitpunkt ist, ob das Tagging von Orten als...
E-commerce Richtlinie und Umsatzsteuer
Wichtigste Punkte Ab nächstem Jahr treten Änderungen im Umsatzsteuergesetz aufgrund der E-Commerce Richtlinie in Kraft. Das Bestimmungslandprinzip verpflichtet Online-Händler zur Bestimmung des Wohnsitzes von Nichtunternehmern....
Online-Marktplätze haften 2019 für die USt. ihrer Verkäufer
Wichtigste Punkte Änderung im Umsatzsteuergesetz ab 1.1.2019 betrifft Marktplätze im Internet und deren Haftung für Händler. Neuregelung der §§ 22f, 25e UStG zwingt Betreiber zur...
BGH entscheidet zu Wikipedia und Museumsfotografien
Wichtigste Punkte Der BGH entschied, dass Fotografien von gemeinfreien Gemälden Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen. Ein Besucher des Museums verletzte ein Fotografierverbot und muss...
BGH begrenzt den Abmahnwahn!
Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof bestätigt missbräuchliche Abmahnungen gemäß § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG bei existenzbedrohenden Verfolgungsaufwänden. Existenzbedrohung liegt vor, wenn wirtschaftliches Interesse an der...
Das Darknet ist nicht illegal!
Wichtigste Punkte Das LG Karlsruhe verurteilte den Betreiber einer Darknet-Plattform zu sechs Jahren Freiheitsstrafe. Er wurde wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung und Beihilfe zu Waffen- und...
Achtung bei Facebook-Like und ähnlichen Plugins
Wichtigste Punkte Der EuGH folgt oft der Auffassung des Generalanwalts, was die Nutzung des Facebook-Like-Buttons betrifft. Webseitenbetreiber sind mitverantwortlich für die Datenverarbeitung durch Plugins wie...
Fortnite, Tänze und das deutsche Recht?
Wichtigste Punkte Alfonso Ribeiro verklagt Epic Games wegen des Tanzes „Fresh“, der dem berühmten Carlton-Dance ähnelt. Der Tanz muss eine persönlich geistige Schöpfung darstellen, um...
Domain-Pfändung: BGH verpflichtet DENIC
Wichtigste Punkte Domains entwickeln sich von einfachen Adressen zu bedeutenden Wirtschaftsgütern. Versteigerungen auf Portalen wie Sedo erreichen teilweise sechsstellige Beträge. Der Bundesgerichtshof entschied, dass Domains...
Arbeitgeber darf nicht zu Homeoffice zwingen
Wichtigste Punkte Landesarbeitsgericht Berlin entschied, dass Arbeitnehmer nicht zu Homeoffice gezwungen werden können, ohne vertragliche Regelungen. Kündigungen aufgrund von Weigerungen gegen Homeoffice gelten als unwirksam....
