Marian Härtel

Die Einrichtung und der Betrieb eines Twitter-Accounts benötigt im Zweifel die Zustimmung des Betriebsrates in einem Unternehmen. Das hat Ende letzten Jahres das Landesarbeitsgericht in...

Passend zu den Influencer-Urteilen aus Berlin, schließt sich das Landgericht Heilbronn mit einer weiteren Klarstellung an. Wichtigste Punkte − Das Landgericht Heilbronn erweiterte die Diskussion...

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat in einer ergangenen Entscheidungen die Rechte von Verbrauchern gestärkt. Die Beklagte vertreibt über das Internet u. a. Telekommunikationsdienstleistungen. Sie verwendet dabei...

Gerade überschlagen sich ein wenig die Informationen zum Medienstaatsvertrag in der Form des 23. Änderungsvertrages zum Rundfunkstaatsvertrag. Mich hat gerade eine sehr vertrauensvolle Quelle aus der...

Der Bundesgerichtshof hat vor Kurzem eine interessante Entscheidung zu Kostenfragen einer Abmahnung getroffen, wenn die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche von einem Gericht nur...

Da ich gerade sehr viele Anfragen zu dem Thema Rundfunklizenzen bei Streamern bekomme habe, habe ich das heutige YouTube-Video diesem Thema gewidmet. Viel Spaß und...

Für alle Betreiber von Webseiten und Apps, die in irgend einer Weise Google-Dienste benutzen, sei es Analytics, Maps, ReCAPTCHA oder sonstige Plugins auf der Webseite,...

Inzwischen gibt es ein paar mehr Informationen zu der Entscheidung des Kammergericht (das Oberlandesgericht in Berlin) bezüglich des Umstandes wann Influencer (und denklogisch auch Streamer,...

Mit Urteil vom 18.01.2019 hat die 4. Kammer für Handelssachen entscheiden, dass der Verkauf von rezeptfreien, apothekenpflichtigen Medikamenten über die Handelsplattform „Amazon“ keine unlautere geschäftliche...

Aufgrund einiger Anfragen vom heutigen Tag wegen „Gelber Briefe“ für Streamer auf Twitch, möchte ich noch einmal auf meinen letzten Artikel verweisen. Nach meinem aktuellen...