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Marian Härtel
Beiträge

Urteile für den Blog einsenden
Wichtigste Punkte Bereitstellung einer Übersicht über Urteile im Bereich IT-Recht, E-Commerce, Esport und Games. Aktuelle Rechtsprechung zu recherchieren ist aufwendig, da nicht alle Gerichte Pressemitteilungen...

Countdown/Drohung über Instagram = Kosten der Polizei tragen
Wichtigste Punkte Das Verwaltungsgericht Hannover entschied, dass ein Schüler für Polizeikosten in Höhe von 864,- Euro haftbar ist. Der 15-Jährige postete anonym auf Instagram und...

Überzogene und unberechtigte Abmahnung führt nicht zur Haftung des Abmahners
Wichtigste Punkte BGH urteilt über Schutzrechtsverwarnungen und deren Umfang hinsichtlich Rechtsinhabern. Teile der Verwarnung, die unrechtmäßig sind, beeinträchtigen nicht automatisch die Gewerbebetrieb Rechte. Unberechtigte Abmahnungen...

Bundesregierung und Esport: Kein eigene Gutachten zur Anerkennung als Sport
Wichtigste Punkte Die Bundesregierung hat keine gesonderten Gutachten zur Anerkennung von Esport in Auftrag gegeben. Sie verfolgt rechts- und sportwissenschaftliche Gutachten sowie die gesellschaftspolitische Diskussion...

EuGH: Schlussanträge zur Haftung von Plattformen für rechtswidriges Hochladen
Wichtigste Punkte Der EuGH prüft die Haftung von Content-Plattformen in Bezug auf rechtswidrig hochgeladene Inhalte. Generalanwalt Saugmandsgaard Øe argumentiert, dass Betreiber nicht direkt für Urheberrechtsverstöße...

Filesharing: Keine Entlastung als Mutter
Wichtigste Punkte Das Amtsgericht München verurteilte die Beklagte zur Zahlung von 1.391,00 Euro Schadensersatz und weiteren Kosten. Die Beklagte wurde wegen Urheberrechtsverletzung am Film „Für...

Achtung: Nicht ausreichende Cookie-Banner bald im Visier der Datenschützer
Wichtigste Punkte Datenschutzbehörden kontrollieren nun Cookie-Informationslösungen und können Unzulässigkeiten sanktionieren. Fehlerhafte Cookie-Banner sind oft schwierig zu identifizieren oder zu nutzen. Akzeptieren-Button ist häufig leichter zu...

Kommt bald das „Cookie“-Gesetz? Referentenentwurf TTDSG
Wichtigste Punkte Der Referentenentwurf des TTDSG zielt darauf ab, Rechtsunsicherheiten zwischen DSGVO, TMG und TKG zu beseitigen. Die wichtigsten Bestimmungen zur Cookie-Regelung werden in §...

Bundesregierung plant Steuerleitfaden für Influencer und Blogger
Wichtigste Punkte Das Bundesfinanzministerium erstellt einen Leitfaden zur Besteuerung von Social-Media-Akteuren. Der Leitfaden wird bald auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht. Die Bundesregierung reagierte auf...

AG Frankfurt zur Reisestornierung wegen Corona und Stornogebühren
Wichtigste Punkte Das Amtsgericht Frankfurt hat ein Urteil zur Stornierung von Reisen wegen Corona gefällt. Relevant für Stornierungen vor einer offiziellen Reisewarnung und § 651h...