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Marian Härtel
Beiträge

Landgericht Köln bleibt bei strenger Influencer-Rechtsprechung
Wichtigste Punkte OLG München nahm in der Cathy Hummels-Entscheidung eine weniger strenge Linie zur Kennzeichnung ein. OLG Hamburg urteilte, dass offensichtliche Werbung nicht immer gekennzeichnet...

Bundesverfassungsgericht zur prozessualen Waffengleichheit im Wettbewerbsrecht
Wichtigste Punkte Die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Prozessuale Waffengleichheit ist auch im Lauterkeitsrecht für einstweilige Verfügungen erforderlich. Die...

Datenschutzkomission zur EuGH Privacy Shield Entscheidung
Wichtigste Punkte Europäischer Gerichtshof erklärte Privacy Shield am 16. Juli 2020 für unwirksam. Übermittlung personenbezogener Daten in die USA unter Privacy Shield ist unzulässig und...

Esport-Recht Webinar/Q&A – kostenlos
Wichtigste Punkte Webinar zum Esport-Recht wird auf Discord veranstaltet. Termin: Mittwoch, 5. August 2020, 19:00-20:00. Fragen können zu Teamgründung, Vereinsgründung und Spielerverträgen gestellt werden. Fragen...

BGH lehnt Auslistungsbegehren gegen Google ab!
Wichtigste Punkte Der BGH hat in zwei Verfahren entschieden, das Auslistungsbegehren im ersten Verfahren abgelehnt. Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation und meldete...

OLG Naumburg zum IP Blocking bei Unterlassungsurteilen
Wichtigste Punkte OLG Naumburg entschied, dass IP-basiertes Geoblocking ausreichend zur Einhaltung von gerichtlichen Verboten ist. Die Beklagte richtete ein Geoblocking ein, ignorierte jedoch zunächst das...

Mustervertrag für Esport-Teams
Wichtigste Punkte Der Blog bietet Musterverträge für Esport-Teams, die aufgrund von Designänderungen vorübergehend nicht verfügbar sind. Die Verträge sollen als Diskussionsgrundlage dienen und erfordern eigene...

Quadratische Form von Ritter-Sport weiter mit Markenschutz
Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Löschungsanträge von zwei Marken für Tafelschokolade zurückgewiesen. Die Marken sind seit 1996 und 2001 als dreidimensionale...

Esport und internationale Arbeitnehmer?
Wichtigste Punkte Der status von Esport-Spielern kann nicht einseitig geregelt werden; er hängt von den tatsächlichen Umständen ab. Ein Spieler ist selbstständig, wenn er seine...

Spielerverträge: Angestellter oder Auftragnehmer?
Wichtigste Punkte Die rechtliche Stellung von E-Sport-Spielern wird im deutschen Recht behandelt, insbesondere im Hinblick auf Verträge. Die Entscheidung, ob Spieler Angestellte oder Auftragnehmer sein...