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Marian Härtel
Beiträge

Corona/Covid-19: Social Distancing im Internet und beim Esport
Wichtigste Punkte Neue Corona-Maßnahmen der Bundesregierung ab 15:00 für Webseiten, Mobile-Apps und Esport-Titel. Maximal 15% der Nutzer dürfen gleichzeitig Webseiten besuchen, um Social Distancing einzuhalten....

Renate Künast ist am Kammergericht erfolgreich
Wichtigste Punkte Kammergericht in Berlin korrigierte die Entscheidung des Landgerichts Berlin zugunsten von Renate Künast. Sechs Nutzerkommentare wurden als Beleidigungen gemäß § 185 StGB eingestuft....

Atemschutzmasken selber herstellen und anbieten?
Wichtigste Punkte Selbsthergestellte Atemschutzmasken sind Medizinprodukte der Klasse I und unterliegen dem Medizinproduktegesetz. Die Bezeichnung der Masken als Schutz sollte vermieden werden, um Abmahnungen zu...

Corona-Krise: Wo gibt es Hilfen der Förderbanken?
Wichtigste Punkte Deutschland hat einen Föderalismus, was die Unterschiede in Landesbanken und Einrichtungen wichtig macht. Bundesländer bieten Antragsformulare für Soloselbstständige und Kleinunternehmen online an. Einige...

Corono-Krise: Wie kann das Finanzamt helfen?
Wichtigste Punkte Der Bund verbessert Stundungsmöglichkeiten für Steuerzahlungen, einschließlich Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer. Stundung bedeutet nicht Erlass; Unternehmer müssen Betroffenheit nachweisen. Anpassung der Vorauszahlungen bei...

Externe Datenschutzbeauftragte handeln gewerblich
Wichtigste Punkte Ein externer Datenschutzbeauftragter ist gewerblicher Unternehmer, selbst wenn er auch als Rechtsanwalt arbeitet. Der BFH entschied am 14.01.2020, dass keine freiberufliche Tätigkeit gemäß...

Corona: Bund will Solo-Selbstständigen helfen!
Wichtigste Punkte Erheblichen Bedarf an Soforthilfe für Kleinstunternehmen, Soloselbständige und Angehörige Freier Berufe. Finanzielle Unterstützung bis zu 15.000€ für bis zu 10 Beschäftigte. Einmalzahlung von...

Gesetz zu Zahlungsverpflichtungen in der Corona Krise *Update*
Wichtigste Punkte Die Pflicht zur Insolvenzantragstellung wird bis 30.09.2020 ausgesetzt, falls Unternehmen durch Covid-19 zahlungsunfähig werden. Ein Moratorium für bestimmte Verträge wird nur für Verbraucher...

Beratung zu Corona bzgl. Rechtsfragen und staatliche Hilfe – regelmäßige Updates
Wichtigste Punkte Die Corona Krise und Covid-19 beeinflussen die IT-Branche stark und verursachen Unsicherheiten bei Projekten. Viele Selbstständige, wie Grafiker und Programmierer, sehen Schwierigkeiten in...

IT-Recht in Zeiten der Corona-Krise
Wichtigste Punkte Im Lockdown können Fehler in AGB und Datenschutzerklärungen zu Abmahnungen führen, wenn sie nicht rechtssicher sind. Das Arbeitsleben muss trotz Corona weitergehen, inklusive...