
Marian Härtel
Beiträge

Als Freelancer die eigene Arbeit professionalisieren?
In Deutschland gibt es immer mehr Freelancer und da die allgemeine Corona-Hysterie das Remote-Arbeiten weiter befördert, könnten immer mehr Menschen auf den Geschmack kommen. Was...

Rabattaktionen dürfen nicht verlängert werden
Da ich aktuell gerade das Gegenteil gesehen habe, möchte ich kurz am Abend auf folgenden Umstand hinweisen: Rabattaktionen dürfen grundsätzlich nicht verlängert werden. Sonst Abmahnung!Wichtigste...

Simuliertes Glücksspiel führt nicht zur Indizierung eines Spieles
Die Spiele-„Coin Master“, „Coin Trip“ und „Coin Kingdom“ haben keine jugendgefährdende Wirkung im Sinne des Jugendschutzgesetzes, entschied die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.Wichtigste Punkte − Die...

Keine Steuerbefreiung nach § 11 Abs. 1 Satz 2 InvStG für ausländischen Investmentfonds
Die nur auf inländische Investmentfonds anwendbare Steuerbefreiungsvorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 2 InvStG a.F. ist mit der Kapitalverkehrsfreiheit zu vereinbaren. Dies hat das...

Kein Anspruch auf identische Zeugnisse in agilen Projekt-Teams
Mitarbeiter können von ihrem Arbeitgeber bei Ausscheiden ein qualifiziertes Zeugnis verlangen. Dies gilt auch in agilen Projekt-Teams, die nach der sog. Scrum-Methode arbeiten. Allerdings steht...

LG Köln verbietet Werbung für Online-Glücksspiel im TV
Viele dürften bereits von den Werbespots genervt sein, zumindest außerhalb von Schleswig-Holstein. Diese können sich freuen, den die Werbung für Online-Glücksspiele im Fernsehen bleibt in...

Kostenerstattungen wenn Messe wegen Corona-Virus abgesagt wird?
Rund um den Erdball ist aktuell die Sorge vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus groß. Ob nun berechtigt oder nicht, ob Hysterie oder angebrachte Vorsicht,...

Datenschutzrechtliche Einwilligung bei Cookie-Alternativen?
Der EuGH hat letztes Jahr entschieden, dass zahlreiche Arten von Cookies ausdrücklich vom Nutzer genehmigt werden müssen, bevor diese auf dem PC des Nutzers gespeichert...

AGB sind nicht allein wegen der Länge unwirksam!
Zwei Arten von Rechtstexten liest fast kaum jemand, sie können aber enorme Rechtswirkungen entfalten. AGB und Datenschutzerklärungen.Wichtigste Punkte − Die Rechtswirkungen von AGB und Datenschutzerklärungen...

Bundespatentgericht löscht Marke „Black Friday“ nicht vollständig!
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die umstrittene Wortmarke „Black Friday“ für einige Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ gelöscht werden muss. Für weitere Dienstleistungen bleibt diese jedoch...





























