Marian Härtel

Wichtigste Punkte Das Landgericht Wuppertal lehnt Rückzahlungsansprüche gegen PayPal ab, gemäß vorheriger Gerichtsurteile. Das Rechtsverhältnis zwischen PayPal und Nutzern basiert auf dem Zahlungsdiensterahmenvertrag. Das Gericht...

Wichtigste Punkte Bundesministerium für Justiz legt Referentenentwurf für Verbesserung der Rechtslage von Verbrauchern gegenüber Unternehmen vor. Abtretungsverbote in AGB für Geldforderungen werden künftig unwirksam sein....

Wichtigste Punkte Bei der Nutzung von Google Maps müssen Zustimmung und Cookies beachtet werden. Technisch notwendige Cookies erfordern keine Zustimmung, Analysecookies jedoch schon. Google Maps...

Wichtigste Punkte Der Kläger kündigte Amokläufe an der Realschule Heinsberg und Hauptschule Hückelhoven per E-Mail an. Größere Polizeieinsätze zum Schutz von Lehrern, Schülern und der...

Wichtigste Punkte Verwaltungsgericht Aachen verhandelt über einen Kläger, der Pornofilme produziert und vertreibt. Im April 2018 plante der Kläger eine Filmproduktion in Aachen mit Amateurdarstellern....

Wichtigste Punkte Der Duden hat E-Sport als offizielle Schreibweise anerkannt, auch das Neutrum „E-Sports“ wird akzeptiert. Die Entscheidung weicht von der internationalen Schreibweise Associated Press...

Wichtigste Punkte Ein neuer Glücksspielstaatsvertrag könnte nächstes Jahr in Kraft treten, was Casino-Apps bundesweit zulässig macht. Ab der Vertragsgültigkeit könnte bundesweite Online- und TV-Werbung möglich...

Wichtigste Punkte OLG Hamm entschied, dass Herstellergarantie-erklärungen in Bedienungsanleitungen einen UWG-Unterlassungsanspruch gegen Einzelhändler begründen können. Einzelhändler muss Verbraucher über Garantien bei Fernabsatzverträgen informieren, gemäß §...

Wichtigste Punkte Community auf ITMediaLaw wird derzeit fertiggestellt, mit vielen Bugs und Übersetzungsfehlern, die behoben werden müssen. Bitte nicht wundern, wenn einzelne Funktionen der Webseite...

Wichtigste Punkte Nachhaltigkeit ist entscheidend für die Zukunft unseres Planeten und erfordert sofortige Maßnahmen von jedem. Technologische Innovationen sind erforderlich, um die CO2-Emissionen wirksam zu...