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Marian Härtel

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Beiträge

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OLG Hamburg: weniger bedeutet weniger nicht seltener

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Hamburg betrachtet die Werbeaussage "Weniger Einnehmen" als irreführend. Ein Sternchenhinweis präzisiert nicht ausreichend die Bedeutung der Aussage. Die Kammer sprach von...
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„So kann Online-Gaming richtig teuer werden“

Wichtigste Punkte Lootboxen sind umstritten und werden diskutiert, ob sie als Glücksspiel gelten. Rechtsanwalt Marian Härtel: Keine aktuelle verwaltungsgerichtliche Entscheidung zu Lootboxen. Gerichte könnten gegen...
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Widerrufsbelehrung muss ladungsfähige Adresse beinhalten

Wichtigste Punkte Das Kammergericht in Berlin entscheidet, dass vollständige Adressen in Widerrufserklärungen erforderlich sind. Eine Postfachadresse ist nicht ausreichend; es müssen Straße, Hausnummer und Postleitzahl...
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Urteil zu World Of Warcraft & Accountsperrung wegen AGB-Verstoß

Wichtigste Punkte Amtsgericht Neukölln entschied, dass ein World of Warcraft-Account nur bei nachgewiesenem Verstoß gesperrt werden kann. Blizzard behauptete, ein Dritter habe auf den Account...
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Doppelte Markenanmeldung = Bösgläubigkeit?

Wichtigste Punkte Die Entscheidung des Europäischen Markenamts betrifft das Konzept der Bösgläubigkeit im europäischen Markenrecht. Drei Faktoren definieren eine bösgläubige Anmeldung: Kenntnis des Dritten, Absicht...
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Der König und die zwei Söhne oder „Selbstständigkeit als Rechtsanwalt“

Wichtigste Punkte Der Autor ist aktuell glücklich in seinem Beruf und genießt die Veränderung in seiner Arbeitsweise. Er unterstützt Streamer, Agenturen und Esport-Teams in rechtlichen...
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Homeoffice: Gang zur Toilette kein Arbeitsunfall

Wichtigste Punkte Das Sozialgericht München hat die Definition von Arbeitsunfällen im Homeoffice präzisiert. Der Kläger erlitt eine Fraktur beim Gang zur Toilette – kein Arbeitsunfall....
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Hamburger Datenschützer gehen gegen Google Assistent vor

Wichtigste Punkte Automatische Sprachassistenten bergen hohe Risiken für die Privat- und Intimsphäre von Nutzern und Dritten. Berichte zeigen, dass Google Aufnahmen für Optimierung seiner Google...
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LG Köln zum Erlöschen des Widerrufsrecht bei digitalen Downloads

Wichtigste Punkte Landgericht Köln entschied zugunsten der Verbraucherzentrale NRW bezüglich des Widerrufsrechts für digitale Käufe. Kunden müssen vor dem Kauf klar informiert werden, dass sie...
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BGH zu Verbraucherinformationen auf Werbemitteln

Wichtigste Punkte Verbraucherschutznormen erfordern oft direkte Verbraucherhinweise auf Werbemitteln, insbesondere gemäß Art 246a EGBGB. Rechtsstreitigkeiten entstehen, wenn Informationen schwer auf Werbemitteln darzustellen sind. BGH klärte,...

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