

Marian Härtel
Beiträge

Landgericht Frankfurt a.M weicht Influencer-Rechtsprechung auf
Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt hat einen einstweiligen Verfügungsantrag gegen eine Influencerin zurückgewiesen. Mit Beschluss vom 24.06.2019 entschied die 6. Kammer über die gewerbliche Tätigkeit...

Telekom darf „Stream On“ nicht weiter anbieten
Wichtigste Punkte Telekom Deutschland darf ihr Produkt StreamOn vorläufig nicht weiterbetreiben, laut Oberverwaltungsgericht NRW. StreamOn bietet kostenloses Streaming, zählt jedoch nicht auf das Inklusivdatenvolumen der...

OLG Frankfurt und urheberrechtlicher Logoschutz
Wichtigste Punkte Urheberrechtlicher Schutz von Logos ist häufig Streitpunkt, insbesondere bei Logo-Generatoren oder professionellen Grafikern. Rechtsstreitigkeiten können durch unkreative Logos entstehen, die auf bestehenden Assets...

Abbruchjäger bei eBay nicht unbedingt rechtsmissbräuchlich
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über das Phänomen der Abbruchjäger in Auktionen. Ein Verkäufer brach eine Auktion mit einem Pirelli-Radsatz vorzeitig ab. Der Kläger war...

Steuern bei regelmäßigen eBay Verkauf
Wichtigste Punkte Der Verkauf von Gegenständen auf eBay erfordert gründliche Überlegungen bezüglich der Einstufung als gewerblich. Gewerbliche Anbieter müssen Verbraucherrechte einhalten und Informationen wie das...

EuGH bestätigt Nichtigkeit von Adidas World-Bild-Marke
Wichtigste Punkte Europäisches Patentamt bestätigte 2014 die Marke von adidas aus drei parallelen Streifen. 2016 erklärte das EUIPO die Eintragung aufgrund fehlender Unterscheidungskraft für nichtig....

Keine Telefonnummer mehr im Impressum notwendig!
Wichtigste Punkte EuGH unterstützt Generalanwalt im Fall zur Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher. Artikel 6 Abs. 1 Buchst. c fordert keine neue Einrichtung...

News zu Esport, Streamer und Influencer
Wichtigste Punkte Rechtsfragen zum Esport sind vielfältig und wichtig für Teams und Spieler. Streamer haben spezifische Rechtsfragen, die geklärt werden müssen. Influencer stehen ebenso vor...

Office 365 an Schulen datenschutzrechtlich unzulässig
Wichtigste Punkte Datenschutzproblematik: Office 365 ist derzeit datenschutzwidrig, da US-Behörden Zugriff auf Daten haben könnten. Einwilligung der Betroffenen: Eltern können nicht die unzulässige Verarbeitung personenbezogener...

Achtung bei Alexa im Unternehmen
Wichtigste Punkte Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags warnt vor Gefahren von Alexa und ähnlichen Geräten für Kinder und Besucher. Benutzer akzeptieren oft die Datenschutzerklärung ohne...