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Marian Härtel

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Beiträge

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Agenturen: Achtung, Ideen nicht geschützt!

Wichtigste Punkte Ideen sind in der Regel nicht urheberrechtlich geschützt, lediglich konkrete Ausführungen können den Schutz genießen. Bei einem Pitch ist es wichtig, vorab einen...
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Achtung vor Fake-Versäumnisurteilen per E-Mail

Wichtigste Punkte Aktuell werden falsche Versäumnisurteile per E-Mail verschickt. Absender täuscht Zahlung von 33.000,00 Euro an Win Keles 49 Online Casino Gewinnlotterie vor. Urteil ist...
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Kostenpflichtige Nummer in Widerrufserklärung unzulässig

Wichtigste Punkte Der EuGH entschied, dass kostenpflichtige Rufnummern für Online-Händler unzulässig sind. Das OLG Hamburg erklärte eine 01805-Nummer in Widerrufsbelehrungen für unzulässig. Das LG Hamburg...
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LG Stuttgart: DSGVO Verstöße nicht abmahnbar

Wichtigste Punkte Das Landgericht Stuttgart hat entschieden, dass DSGVO-Verstöße nicht abmahnbar sind. Dieses Urteil steht im Widerspruch zum Landgericht Berlin und folgt dem Landgericht Magdeburg....
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Kramp-Karrenbauer will Meinungsäußerung von Influencern begrenzen

Wichtigste Punkte Die Reaktion von Annegret Kramp-Karrenbauer auf den Aufruf von 70 Zeitungsredaktionen spiegelt politische Ängste wider. Die CDU sieht dies als “Meinungsmache vor Wahlen“,...
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Promotion mit Rabattcodes = Schleichwerbung?

Wichtigste Punkte Influencer-Marketing birgt hohe Risiken für rechtliche Abmahnungen, besonders bei unklarer Werbung auf sozialen Medien. Posts mit Rabattcodes müssen klar als Werbung gekennzeichnet sein,...
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Bedingungen von Preisangaben im Kleingedruckten untersagt

Wichtigste Punkte Ein Kfz-Händler darf Preise nicht von der Inzahlunggabe eines alten Fahrzeugs abhängig machen. Urteil des Oberlandesgerichts Köln am 05.04.2019 bestätigt die Klage der...
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Let’s Plays auf Events streamen? Was ist mit dem Jugendschutz?

Wichtigste Punkte Die Auswirkungen des Jugendschutzrechts und der JusProg-Problematik sind juristisch unklar. Offene Kommunikation mit Jugendschutzbehörden und Gewerbeämtern ist wichtig für seriöse Anfragen. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag...
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LG Hamburg zu Influencer Werbung und „Sponsored Content“

Wichtigste Punkte Landgericht Hamburg urteilt über Influencer und Schleichwerbung, unterscheidet sich von Landgericht München. Urteil betrifft ein interaktives Magazin und nicht Instagram, zeigt breitere Relevanz...
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Landgericht Berlin untersagt grundlose Twittersperre

Wichtigste Punkte Das Landgericht Berlin hat unzulässige Sperren von Twitter-Accounts untersagt. Twitter geriet aufgrund fragwürdiger Sperren und schlechtem Beschwerdemanagement in die Kritik. Das Gericht entschied,...
Anti-Dilution

Anti-Dilution

Anti-Dilution-Klauseln sind vertragliche Bestimmungen in Investitionsverträgen, die Investoren vor einer Verwässerung ihrer Anteile durch spätere Finanzierungsrunden zu einem niedrigeren Preis...

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